Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 812f BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
1.445 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 812f BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.445 Entscheidungen
Die Klägerin macht einen weiteren Vergütungsanspruch geltend, der nach Meinung der Beklagten durch …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachenrecht · Stützmauer · Schadensersatz · § 823 BGB · § 909 BGB
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erschwerniszulage · Bundeswehr · Rückforderung · Rechtsgrundlosigkeit · Billigkeitsprinzip
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erschwerniszulage · Bundeswehr · Rückforderung · Rechtsgrundlosigkeit · Billigkeitsprüfung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rechtswidrige Rückforderung überzahlter Versorgungsbezüge aufgrund fehlender Billigkeitsentscheidung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
fehlender Rückerlangungswille des Vermieters · bereicherungsrechtlicher Nutzungsersatzanspruch des … · Bemessung des Werts der herauszugebenden Nutzungen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rückzahlungsanspruch wegen unerlaubten Online-Glücksspiels gegen den Veranstalter mit Sitz auf Malta
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung einer Zurruhesetzung · Abschlagszahlung · Aufrechnung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
beigeordneter Rechtsanwalt · Überzahlung · Rückforderung durch die Staatskasse · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendungen im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsverhältnis · Erfindung · Betriebsübergang · Auskunftsanspruch · Schadensersatz
Zivilrecht Abgeändert
Erfindungsrecht · Betriebsübergang · Abtretung · Arbeitsverhältnis · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei … · bereicherungsrechtliche Rückforderung von Verlusten aus … · eigene Haftung des Glücksspielvermittlers
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
fehlende Mitteilung des Krankenhauses an Pflegekasse über … · Grundsätze der Geschäftsführung ohne Auftrag · Nichtübertragbarkeit der Rechtsprechung zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
vollstationäre Aufnahme eines Versicherten nach einer am … · Verlegungsabschlag
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen