Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 96 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
65 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
65 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Betriebsverpachtung
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Aufstauen eines Gewässers · altes Staurecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Passivlegitimation bei gemeinschaftlich Berechtigten
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erweiterte Kürzung bei Mitvermietung eines zur Nutzung einer Dienstbarkeit angemieteten Gebäudeteils
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Wohngebäudeversicherung · Regulierungszahlung · Teileigentum · Grunddienstbarkeit · Versicherungsanspruch
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Grunderwerbsteuer · Instandhaltungsrücklage · Wohnungseigentümergemeinschaft · Bemessungsgrundlage · § 3 Nr. 1 GrEStG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
entgegenstehende Rechtskraft · mangelnde Verwaltungsaktqualität der Abrechnung · Finanzamts-Zuständigkeitsübertragung II. Schenkungsteuer …
Steuerrecht
Sicherung der Rechte des Eigentümers des herrschenden …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Bestimmung des anspruchsberechtigten Grundeigentümers für …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
In-Verkehr-Bringen der Ackerprämienberechtigung bei …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Kürzung der Bemessungsgrundlage um den auf den Erbbauzins …
Steuerrecht
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zur Rechtsnatur eines Erbbaurechts
Steuerrecht Aufgehoben
Grunddienstbarkeit als Bestandteil des Erbbaugrundstücks
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Beschlusskompetenz der Eigentümergemeinschaft für einen …
Sachen- und Grundstücksrecht
"Betriebsbereitschaft" von Grund und Boden · Erschließungsmaßnahmen · Nutzungsrecht als selbständiges Wirtschaftsgut
Steuerrecht
Übertragung der Zahlungsansprüche nach dem …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Planfeststellungsbeschluss · Rechtsnachfolge · Verwaltungsakt · Vollmacht · Abfallbeseitigung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Planfeststellung · Abfallrecht · Öffentliche Einrichtung · Rechtsnachfolge · Befugnis zur Antragstellung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht