Urteile zu § 10 BSG

23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

23 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 18
Elterngeldrecht – Höhe

Einkommensermittlung · selbstständige Tätigkeit · Zahnarzt · Berücksichtigung von steuerlichen Abschreibungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 83
Soziales Entschädigungsrecht – Rehabilitierung

rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der DDR · Kausalität · Theorie der wesentliche Bedingung · annähernde Gleichwertigkeit bei mehreren Mitursachen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Entscheidung über Krankengeldanspruch ohne obligatorisches … · Nachholung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Umschulung zur Physiotherapeutin · Befürchtung zukünftiger Arbeitslosigkeit im ausgeübten Beruf · Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt · keine behinderungsbedingte Gefährdung der Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Künstlersozialversicherung – selbstständiger Künstler

Einkommensprognose · Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze nicht hinreichend … · Versicherungsfreiheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Familienversicherung

Wahrnehmen von auf Kapitalbeteiligungen beruhenden … · Beschäftigung von Arbeitnehmern

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung – Altersrente

Beitrittsgebiet · Zugangsrentner nach Ablauf der Bestandsschutzfristen · Entschädigung für überlanges Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen