Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 104 BSG
40 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
40 Entscheidungen
Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Durchführung eines Gesamtplanverfahrens
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kenntnis des vorrangig verpflichteten Leistungsträgers …
Steuerrecht Aufgehoben
Berufung des Erstattungsschuldners auf die Drittbindung … · tatbestandliche Drittwirkung · Nichtvorliegen eines Versicherungsfalls der gesetzlichen … · Wie-Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsförderung · Eingliederungshilfe · Kinder- und Jugendhilfe · Bezeichnung der Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · keine Weiterleitung des Antrags · nachrangige Leistungspflicht · Deckungsgleichheit der Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge … · Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegen den … · kein Anspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · fehlende Weiterleitung des Antrags
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Jahresarbeitsverdienst · Allein-Gesellschafter · Formalversicherung · Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zuständigkeitsklärung · keine notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten bei … · Präjudiziabilität einer Entscheidung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewährung von Arbeitslosengeld durch BA · Gewährung von aufstockenden Leistungen gem § 22 SGB 2 durch …
Sozialrecht Aufgehoben
maßgeblicher rechtlicher oder tatsächlicher Einfluss auf … · Vertragsverhältnis · Vorrang der tatsächlichen Verhältnisse · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · Alkoholisierung · Leistungsabfall · Leistungsausfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Im Streit ist die Frage, ob der Beigeladene zu 1) seine Tätigkeit für die Klägerin im Rahmen eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Einsatz als Hostess bei Messen, Tagungen, Kongressen und …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsträger · Nachrangigkeit · Vorrangigkeit · rechtmäßige Leistung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Beginn der Jahresfrist · Kenntnis · Behörde
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen