Krankenversicherung – Übergangsregelung zur Neuregelung der Verjährungsfrist für die Ansprüche von …
Wirksamkeit einer am 9.11.2018 erklärten Aufrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 11 BSG
79 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
79 Entscheidungen
Feststellung individueller Tatsachen · keine Zurückverweisung an das LSG · Prozessökonomie · Wahrung der Interessen der Beteiligten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kodierung · Prüfverfahren nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Korrektur der Hauptdiagnose · teleologische Reduktion der Regelung über …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vollstationäre Krankenhausbehandlung · Teil der Behandlung außerhalb des Krankenhauses · multimodaler und multiprofessioneller Therapieansatz · Belastungserprobung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Coronavirus
Sozialrecht Aufgehoben
Kodierung · intensivmedizinische Behandlung · Erfordernis der Behandlungsleitung durch Facharzt mit … · persönliche Anwesenheit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versicherungsschutz als Gesellschafter-Geschäftsführer · Kriterien zur Sozialversicherungspflicht · Bindungswirkung eines Statusfeststellungsbescheids · Versicherungsschutz als Lernender
Sozialrecht
Verlegung eines Patienten · Vorliegen eines sachlichen Grunds · kein Erfordernis einer Wirtschaftlichkeitsprüfung · Risiko von Mehrkosten bei sachgrundloser Verlegung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 · Unfallereignis · gesundheitsschädigende Einwirkung · Nachweis im Vollbeweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
versicherter Unternehmer · Motorrad-Trainer · sachlicher Zusammenhang · betriebliches Interesse
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsanwalt · Betriebseinnahmen von monatlich unter 400 Euro
Sozialrecht Abgeändert
Gleichrangigkeit von Entscheidungen über Anträge auf … · Auswahlentscheidung · Beurteilungsspielraum
Sozialrecht Aufgehoben
Nutzung des besonderen elektronischen Behördenpostfachs zur … · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Verlegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus · Vorliegen eines sachlichen Grundes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kodierung von Prozeduren · Anknüpfen an den vom jeweiligen OPS-Kode definierten … · Unterscheidung von (selbstständigen) Prozeduren und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Maßnahme zur Erhaltung der Gesundheit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unfallkausalität · Nachweis · Infektion mit dem Covid-19-Virus · Anscheinsbeweis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kodierung · Aortenklappenstenose bei angeborener bikuspidaler … · ICD-10-GM (2015) Q23.1 · Entscheidung des Schlichtungsausschusses nach § 19 KHG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Entlassung des Versicherten bei medizinischer … · Maßgeblichkeit des Wissens- und Kenntnisstands zurzeit der … · regelmäßige Überschaubarkeit eines Zeitraums von zehn Tagen
Sozialrecht Aufgehoben
Kodierung · OPS 2016 Nr 8-98f ("Aufwendige intensivmedizinische … · Betrieb einer Blutbank · kein Erfordernis einer transfusionsmedizinischen Expertise
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufnahmeuntersuchung nach Einlieferung durch den … · Klärung, ob stationäre Behandlung erforderlich und vom … · keine Aufnahme in das Krankenhaus · Notfallbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben
Bestätigung der Abrechnung durch MDK und Bezahlung des … · nachträgliche Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Altersuntergrenze von mindestens 60 Jahren
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Gewinnermittlung · kein Abzug von Betriebsausgaben für die Zuschüsse oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rückwirkung des Leistungsantrags auf den Monatsersten · Einkommens- und/oder Vermögensberücksichtigung · Beitragsrückerstattung der privaten Krankenversicherung · vor Antragstellung zugeflossener Rückkaufswert einer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …
Sozialrecht Aufgehoben
Kodierung einer Schlüsselnummer des Alphabetischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nicht zugleich Antrag auf Alg II · Meistbegünstigungsprinzip · objektive Gründe für Beschränkung des Antrags auf … · Rückforderung des Kinderzuschlags und Nachholung der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an den Nachweis einer wesentlichen Änderung der Unfallfolgen zur Aufhebung einer vom …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen der Kodierung der Prozedur "Andere … · Verwendung des schnellstmöglichen Transportmittels · unmittelbarer Zugang zu neurochirurgischen … · halbstündige Transportentfernung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Ausgleichsrente nach PrVG BE 1991
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Vollbeweis · ungeklärte Umstände
Sozialrecht Aufgehoben
Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen … · Erfordernis der wochenbezogenen Dokumentation · sozialgerichtliches Verfahren · Vorlage von bedeutsamen Behandlungsunterlagen zu …
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergütung von Zeiten maschineller Beatmung · Einbeziehung von Zeiten beatmungsfreier Spontanatmung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kodierung unvollständig erbrachter Prozeduren
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
fehlerhafte Begrenzung des Aufhebungszeitraums · offensichtliche Unrichtigkeit · Austausch der Rechtsgrundlage · Nichtangabe von Glücksspielgewinnen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Unterstützung durch einen neuen Partner · nachhaltige Entlastung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Unterstützung durch einen neuen Partner · nachhaltige Entlastung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung der Nachzahlung von … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Befreiung von der Versicherungspflicht wegen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erbschaft · Zufluss nach Antragstellung · Dauertestamentsvollstreckung · Verfügungsbeschränkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen