Urteile zu § 128 BSG

41 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

41 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für den Besuch einer niedersächsischen … · Kernbereich der schulischen Ausbildung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 15
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Verschiebung des Bemessungszeitraums · schwangerschaftsbedingte Erkrankung · Depression wegen Fehlgeburt in früherer Schwangerschaft

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Erwerbsminderungsrente · berufskundliches Sachverständigengutachten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Aufhebung des Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung für die … · Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse · Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 119
Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch

Bedürftigkeitsprüfung · Vermögensverwertung · Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung … · Untersuchungsgrundsatz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Kausalität- posttraumatische Belastungsstörung · PTBS · mehrere Unglücksfälle · konkurrierende Ursachen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Tatbestandsmerkmale einer Listen-BK

Anerkennung einer Bandscheibenerkrankung als Berufskrankheit · alleinige Erfüllung der arbeitstechnischen Voraussetzungen … · Maßgeblichkeit der medizinischen Beurteilungskriterien zu …

Sozialrecht
BSG 11. Senat Beschluss
Zulassung der Revision

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · Vorbefassung bzw Ausschließung eines ehrenamtlichen Richters

Sozialrecht