Urteile zu § 51 BSG

47 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

47 Entscheidungen

SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Krankenversicherung

Krankengeld · Aufforderung zur Stellung eines Antrags auf Leistungen zur … · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes wegen … · Berechtigung der Widerspruchsbehörde zu eigener …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeit der Sozialgerichte für Streitigkeit zwischen … · öffentlich-rechtliche Natur des Rechtsverhältnisses · sozialversicherungsrechtliche Portabilität des Wertguthabens · keine Zersplitterung der Rechtsprechung aufgrund …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer

Darlegungsanforderungen nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · Wahrscheinlichkeitsmaßstab für vermutlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 31. Kammer Urteil LS
Rentenversicherung – Altersrente

Zulässigkeit der Verrechnung von rückständigen Beiträgen … · Auslandswohnsitz · Sozialhilfebedürftigkeit im Aufenthaltsstaat · Vertragsstaat des Europäischen Fürsorgeabkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 74
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Auskunftsanspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz · Insolvenzverwalter gegen gesetzliche Krankenkasse · vom Insolvenzschuldner abgeführte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – zulässiger Rechtsweg

Klage eines Maßnahmeträgers gegen eine … · öffentlich-rechtliche Streitigkeit · zivilrechtliche Streitigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Kausalität- posttraumatische Belastungsstörung · PTBS · mehrere Unglücksfälle · konkurrierende Ursachen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Tatbestandsmerkmale einer Listen-BK

Anerkennung einer Bandscheibenerkrankung als Berufskrankheit · alleinige Erfüllung der arbeitstechnischen Voraussetzungen … · Maßgeblichkeit der medizinischen Beurteilungskriterien zu …

Sozialrecht
BSG 13. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 27
Vorlage an den Großen Senat

Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht
LSG Hessen 5. Senat Urteil LS
formeller Verwaltungsakt – Verrechnung

Aufrechnung · Gegenseitigkeit · Verrechnungslage · Verrechnungserklärung

Sozialrecht Aufgehoben