Urteile zu § 13 BSG

109 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

109 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

kein Vorliegen eines anfechtbaren Verwaltungsakts für die … · jährliche MRT-Untersuchung der weiblichen Brust · Leistungsumfang gem Anl I Nr 9 MVVRL · Rezidivrisiko eines invasiv-lobulären Mammakarzinoms

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Tumordiagnostik mittels einer Liquid Biopsy bei einem … · kein Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

CBD-Öl mit einem THC-Anteil von <0,2 % · keine Leistungspflicht der GKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

Kryokonservierung · kein Sachleistungsanspruch für die Zeit vor den … · kein Kostenerstattungsanspruch aufgrund Systemversagens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · keine Pflicht des Gerichts auf eine in Aussicht genommene …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 S 1 SGB 5 · Unerheblichkeit nicht-medizinischer Gründe im Rahmen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Methoden, die lediglich das Potential einer erforderlichen … · kein Anspruch als Regelleistung · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · hier: stationäre Liposuktion

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Krankenversicherung · Kostenerstattung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine pränatale Array …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf AHIT®-Therapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 53
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Liposuktion bei Lipödem · Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · Anspruch auf dem allgemeinen Gleichheitssatz genügende …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion · Selbstbeschaffung vor Fristablauf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Alterssicherung der Landwirte

Hofabgabe (weiterhin) geeignet für Strukturwandel in der … · Verfassungsmäßigkeit · keine neuerlichen Bedenken aufgrund Gesetzentwurf vom …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre Krankenhausbehandlung · palliative Therapie bei unheilbarer Krebserkrankung · kein Anspruch auf Durchführung in nicht zugelassener … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen