Urteile zu § 13 BSG – Seite 2

109 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

109 Entscheidungen

BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Anhaltspunkte in der vorhandenen höchstrichterlichen … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 33
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch eines Mannes auf Perücke bei vollständigem … · regelmäßiger Anspruch von Frauen bei Kahlköpfigkeit · kein Verstoß gegen das Verbot geschlechtsspezifischer … · keine leistungsrechtliche Gleichbehandlung von Versicherten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 83
Soziales Entschädigungsrecht – Rehabilitierung

rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der DDR · Kausalität · Theorie der wesentliche Bedingung · annähernde Gleichwertigkeit bei mehreren Mitursachen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Gewalttat im Ausland · zeitlicher Anwendungsbereich des § 3a OEG · Übergangsregelung · Verfassungsmäßigkeit des § 10 S 6 OEG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Rückgriff auf MdE-Kriterien durch das LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung

Klärungsbedürftigkeit · Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Prozesskostenhilfe

Klageverfahren wegen Kostenerstattung für Hilfsmittel · Unaufschiebbarkeit einer Leistung · selbstbeschaffte Leistung · Kausalität zwischen Leistungsablehnung und Kostenbelastung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

analoge Anwendung der Regelungen zum Elterngeld auf die … · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · sozialgerichtliches Verfahren · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

Feststellung des Grads der Behinderung · Gewichtung der Einzel-GdB im Rahmen der Bildung des … · Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage · inhaltliche Auseinandersetzung mit einschlägiger … · Gewaltopferentschädigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 14
Elterngeld – Anwendungsbereich

zwischenstaatliches Recht · Kollisionsregel · Auslegung · soziale Sicherheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Leistungspflicht für notwendige Wartung und technische … · Anspruch auf Instandsetzung ist nicht auf bewilligtes … · Begriff der Instandsetzung · Nichtgeltung des Arztvorbehaltes im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht
LSG Hessen 8. Senat Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Leistungspflicht der Krankenversicherung bei … · Beratung über ambulante und stationäre Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben