Verfahrensmangel · keine eigenständige Entscheidung über die Nichtzulassung … · Zulassung der Berufung nur bei positiver Entscheidung · unrichtige Belehrung über die Berufung als Rechtsmittel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 158 BSG
20 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 158 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung verworfen
Mitwirkung eines wegen Befangenheit abgelehnten Richters · Heilung durch Zustellung eines Beschlusses über die …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
hinreichende Erfolgsaussicht · Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht
notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Verneinung des Rechtsschutzbedürfnisses · Berufungsrücknahme
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiederaufnahmeklage · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · nicht schlüssig dargelegter Nichtigkeitsgrund · Rechtsmissbrauch
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Anhörungspflicht nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermessensentscheidung · Ermessensfehler · grobe Fehleinschätzung · Auslegung von Anträgen im sozialgerichtlichen Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsfehlerhafte Auslegung von Prozesserklärung · Zulässigkeit der Revision · Krankenversicherung · teilnehmender Versicherter an hausarztzentrierten Versorgung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Leistungen des Unfallversicherungsträgers: Verletztengeld … · Ersatz für das in der Justizvollzugsanstalt erwirtschaftete … · Erfüllungswirkung · Sozialgeheimnis
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Auslegung von Prozesserklärungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Besetzungsrüge · Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit · Selbstentscheidung des abgelehnten Richters · Gebot des gesetzlichen Richters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Erziehung im Ausland · Niederlande · gewöhnlicher Aufenthalt · Grenzgänger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedürftigkeitsprüfung · Vermögensverwertung · Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung … · Untersuchungsgrundsatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Berufungsfähigkeit · Arbeitslosengeld II als laufende Leistung · Begrenzung des Streitgegenstandes durch 6monatigen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit durch Umschulung · keine Arbeitsunfähigkeit für neue Tätigkeit · Arbeitslosengeldanspruch · Arbeits- bzw Beschäftigungslosigkeit trotz fortbestehendem …
Sozialrecht Aufgehoben