Urteile zu § 27 BSG

82 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

82 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 12
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Übermittlung elektronischer Dokumente an das … · Zugangsvereitelung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Tumordiagnostik mittels einer Liquid Biopsy bei einem … · kein Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – neue Untersuchungsmethode

kein Anspruch auf Kostenübernahme für jährliche … · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 12
Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

weite Auslegung des Begriffs des Ghettos iS des ZRBG · entschädigungsrechtliche Überlagerung des … · Beschäftigung aus eigenem Willensentschluss iS des ZRBG · Lebensalter

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Therapiegerät … · Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · fehlende positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

drohende Erblindung aufgrund eines postoperativen zystoiden … · wertungsmäßige Vergleichbarkeit mit einer … · kein Anspruch auf Versorgung mit Iluvien bei zusätzlichem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 165
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer Familiengesellschaft · kein Vertrauensschutz in die sogenannte Kopf-und … · gesetzliche Anforderungen an Abschluss einer Betriebsprüfung · Verpflichtung zur Prüfung und Verbescheidung von im Betrieb …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – fingierte Genehmigung

Antragstellung ab Inkrafttreten des PatRVerbG · Verfassungsmäßigkeit · keine Kostenübernahme einer Liposuktion

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf AHIT®-Therapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 12
Alterssicherung der Landwirte

Ehegattin eines Landwirts · rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge · Beginn der Verzinsung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Kostenerstattung

keine Immuntherapie mit dendritischen Zellen bei … · keine Genehmigungsfiktion · keine abweichende Geltung der 3-Wochenfrist trotz Einholung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 4
Beitragsnachforderung – Betriebsprüfung

Kontrollfunktion · materielle Bindungswirkung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Verzinsung · Widerspruch gegen Beitragsbescheid · vollständiger Erstattungsantrag iS von § 27 Abs 1 S 1 Alt 1 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre Krankenhausbehandlung · palliative Therapie bei unheilbarer Krebserkrankung · kein Anspruch auf Durchführung in nicht zugelassener … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Hornhautkrümmung (Keratokonus · kein Anspruch auf circuläre Keratotomie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Kopforthese · keine Verbindlichkeit telefonisch übermittelter Zusagen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – linsenchirurgisches Verfahren

refraktive Augenchirurgie · Anisometropie · keine seltene Erkrankung · kein pflichtwidriges Unterlassen einer Antragstellung im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg Urteil zitiert von 1
Vergütung von Stammzelltransplantation bei Leukämie

DRG-Vergütung · Stammzelltransplantation · gesetzliche Krankenversicherung · Krankenhauskosten · Medizinischer Dienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen