Urteile zu § 31 BSG

58 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

58 Entscheidungen

SG Heilbronn 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Upright-MRT · Privatpraxis ohne Kassenzulassung · Systemversagen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 19
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung · bereits erfolgte arzneimittelrechtliche Ablehnung einer … · Möglichkeit der Überwindung der Sperrwirkung des … · neue wissenschaftliche Erkenntnis nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – neue Untersuchungsmethode

kein Anspruch auf Kostenübernahme für jährliche … · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 2
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress

Anwendung der Ausnahmeregelungen der §§ 106 Abs 5 S 8 SGB 5 … · Verordnungsfähigkeit · fiktive Zulassung von Arzneimitteln (hier: LeukoNorm

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

verspäteter Eingang des PKH-Gesuchs · Fristversäumnis · prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Änderung eines wegen fehlerhafter Leistungsberechnung … · Verwaltungsaktqualität der Verfügung einer Nichtvornahme … · Anforderungen an die Wirksamkeit der Zusicherung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6 SGB 5 · Leistungen durch nicht zugelassene Leistungserbringer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Verabreichung von Medikamenten über eine Magensonde

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Wohngemeinschaft von Pflegebedürftigen kann geeigneter Ort … · Anspruch auf Erbringung von Leistungen der Behandlungspflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Hornhautkrümmung (Keratokonus · kein Anspruch auf circuläre Keratotomie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichterfüllung von Pflichten aus der … · keine Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit des … · Wirksamkeit und Bindungswirkung des Ersetzungsbescheides · Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid beinhaltet keinen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Kopforthese · keine Verbindlichkeit telefonisch übermittelter Zusagen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

laufende Geldleistung iS der Sonderrechtsnachfolge · häusliche Krankenpflege · Vorliegen von hohem Pflegebedarf bei … · Finanzierungsvorrang der gesetzlichen Krankenversicherung …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil
Aktueller Rentenwert (Ost)

aktueller Rentenwert · Verfassungsgemäßheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Verordnung von Arzneimitteln

Ausweitung der Leistungspflicht der gesetzlichen … · kein Sachleistungsanspruch auf Lorenzos Öl bei … · kein Heil- oder Hilfsmittel

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Rücknahme eines begünstigenden Sozialleistungsbescheides

Voraussetzungen der Rücknahme eines Zuschusses zu einer … · Eintritt der gesetzlichen Versicherungspflicht als Änderung … · Erstattung von Beiträgen als Rücknahmegrund · Kennenmüssen einer durch Urteil des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 11
Alterssicherung der Landwirte

Anspruch auf Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge · Beginn der Verjährung · Beanstandung der Rechtswirksamkeit von Beiträgen · Anwendung von § 27 Abs 2 S 2 SGB 4

Sozialrecht