Verfahrensmangel · Kostenentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 69 BSG
31 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
31 Entscheidungen
Merkzeichen G · erhebliche Gehbehinderung · Merkzeichen B · Begleitperson
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
unmittelbarer Anschluss eines neuen … · Auslösung eines neuen Krankenkassenwahlrechts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abrechnung von Fallpauschalen · Kodierung der Hauptdiagnose
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beginn der Verjährung in Bezug auf einen Anspruch aus § 812 … · Vertrauensschutz · Aufrechnung · Gesetzbindungsgebot
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
konkurrierende Vertragsärzte) - Schadensersatz- und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Versicherungspflicht bzw -freiheit · angestellter Chefarzt in zugelassenem Krankenhaus · Durchführung von Operationen in einer Privatklinik
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tätlicher Angriff · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Glaubhaftmachung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bereitschaftsarzt im Krankenhaus · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
außergewöhnliche Gehbehinderung · Parkinson-Erkrankung · Völkerrecht · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Rechtsweg · Zuständigkeit der Sozialgerichte für Schadensersatzklage … · Widerklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Änderung eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts · Bestandskraft · Abschmelzung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Autismus · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Zeitpunkt der Manifestierung der Krankheit · Beginn der Teilhabebeeinträchtigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
vorherige Genehmigung der Krankenkasse · Nachweis über medizinische Notwendigkeit und tatsächliche … · keine Untersagung künftigen Handelns der Krankenkasse durch …
Sozialrecht
GdB · Schwerbehinderung · rückwirkende Feststellung · Feststellungsinteresse
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Finalitätsprinzip · Teilhabe am Leben in der Gesellschaft · tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach … · anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert