Urteile zu § 71 BSG

19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten im Ausland · kein Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland … · weitere Versicherungszeiten im Ausland · Erlöschen des Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 21
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

echter Grenzgänger · Nichtberücksichtigung von Zeiten des Bezugs von … · Bindungswirkung der PD-U1-Bescheinigung · kein Rückgriff auf den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art 4 …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · verspätete Angabe eines Einkommens aus selbständiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 8
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Große Witwenrente

Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 10. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – Anwartschaftszeit

Wanderarbeitnehmer · unechter Grenzgänger · Beitragspflicht begründende Beschäftigung in anderem … · Wohnen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen