Einkommensberücksichtigung · Ausgleichsrente nach PrVG BE 1991
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
6 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 76 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6 Entscheidungen
Einkommensberücksichtigung · Ausgleichsrente nach PrVG BE 1991
Investitionskostenvereinbarung · Wirtschaftlichkeit · interner Vergleich · zulässige Vergleichskriterien
Sozialhilfe · Sonderrechtsnachfolge gem § 19 Abs 6 SGB 12 · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage · notwendige Beiladung des überörtlichen Sozialhilfeträgers
Klage eines Maßnahmeträgers gegen eine … · öffentlich-rechtliche Streitigkeit · zivilrechtliche Streitigkeit · Abgrenzung
Abfindung · tatbestandliche Voraussetzung · Ermessen · Ermessensausübung