Urteile zu § 75 SGG

Sozialgerichtsgesetz

2.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.118 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Fiktion des Fortbestehens des bisherigen Aufenthaltstitels … · deklaratorische Wirkung der Fiktionsbescheinigung · Überprüfung durch den Sozialleistungsträger

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 4. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe (SGB XII)

Eingliederungshilfe (SGB IX

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – notwendige Beiladung

Ablehnung von vorschussweisem Übergangsgeld durch den … · mögliche Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse zur … · Meistbegünstigungsprinzip

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beitragsentrichtung auf Sachbezüge, mit denen der … · Entstehungsprinzip · Säumniszuschlag

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit gemäß § 9 Abs 2

posttraumatische Belastungsstörung eines Leichenumbetters · aktuelle Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · bestimmte Berufsgruppe · Anforderungen an die Bezeichnung des erfassten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Pflegegeld

Hilfebedarf · unfallunabhängiger Nachschaden · paarige Körperteile (Arme · Kausalität

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht · Dozententätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Versicherungsschutz

Handwerker im Trockenbau · Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger … · objektive Beweislast bei Nichterweislichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Festbetragshörgerät oder Überfestbetragshörgerät · identische Ergebnisse im Freiburger Einsilbertest · subjektives Empfinden · Überlegenheit des Überfestbetragshörgeräts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Barbetrag und Bekleidungspauschale · Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung eines abgelehnten Richters an der Entscheidung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Erstattungsbetrag für Arzneimittel

Schiedsstelle · Feststellung einer Ausnahme von der Begrenzung · Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen Vergleichstherapie · nur eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen