Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 90 BSHG
191 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 BSHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
191 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · zukünftiger Leistungszeitraum · Schenkungsrückforderungsanspruch · unentgeltliche Löschung eines Wohnrechts
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Übergang von Ansprüchen auf den Grundsicherungsträger
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer auf § 93 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) gestützten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruchsüberleitung auf den Sozialhilfeträger · Ausschluss der Notbedarfseinrede
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährungseinwand des Schuldners gegenüber dem Begehren … · titulierte gesetzliche Unterhaltsansprüche als anderer … · kumulative Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen und … · Verletzung der Unterhaltspflicht als Familienstreitsache
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewährung weitergehender Beihilfe für ambulante …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überleitungsanzeige · Schenkungsrückforderung · Kriegsopferfürsorge · § 27g BVG · § 528 BGB
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Reichweite des Übergangs von Unterhaltsansprüchen in …
Familienrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Vermögensberücksichtigung · Pflichtteilsanspruch aus Berliner Testament · Verwertbarkeit des vom überlebenden Elternteil selbst … · besondere Härte
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
notwendige Beiladung · Sozialhilfe · Überleitung von Ansprüchen · Steuererstattung
Sozialrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen