Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 31 BtMG – Seite 6
Betäubungsmittelgesetz
353 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 BtMG (Betäubungsmittelgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
353 Entscheidungen
Bedeutung einer positiven Sozialprognose für die Aussetzung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einvernahme eines bei einer richterlichen Vernehmung …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Beurteilung der Glaubhaftigkeit des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundsätze für Abgrenzung von Täterschaft und Beihilfe · Führen der Waffe allein durch den Gehilfen · Wesentlichkeit einer Aufklärungshilfe · Wertersatzverfall: Subsidiarität gegenüber dem Verfall
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berichtigung der Entscheidungsformel zu Lasten des …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Annahme des Strafmilderungsgrundes der Aufklärungshilfe
Strafrecht Revision verworfen
Unerlaubte Betäubungsmittelausfuhr: Strafzumessung bei der Ausfuhr von "ausgenommenen Zubereitungen"
Voraussetzungen der Bereicherungsabsicht · unterschiedliche Strafzumessung bei einer Tatserie · Beschränkung der Revision auf die Verfallsentscheidung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendung der Strafmilderung wegen freiwilliger Offenbarung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensrechtliche Beanstandung mangelnder …
Strafrecht Revision verworfen
Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf der ihm zuerkannten Flüchtlingseigenschaft (Widerruf der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Urteilsfeststellungen zum Zusammenhang zwischen Anlasstat … · Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betäubungsmitteldelikte: Strafmilderungsgrund der Aufklärungshilfe bei Widerruf der Angaben in der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verurteilung aufgrund der Angaben eines Mittäters wegen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafvollzug: Rechtsschutz bei Nichtbeachtung gerichtlicher Entscheidungen durch die Vollzugsbehörde
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Bewusste Gebrauchsbereitschaft · Zulässigkeit mehrerer Protokollberichtigungsverfahren
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendung des milderen Gesetzes in Altfällen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung durch das Anbringen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erörterung der Härtefallregelung bei Anordnung des Verfalls
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendige ausführliche Beweiswürdigung bei fehlender …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit der Feststellung des Wirkstoffgehalts · maßgebender Zeitpunkt für den Aufklärungserfolg
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen