Urteile zu § 30 BVG – Seite 5

979 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

979 Entscheidungen

LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

isolierter Antrag auf Zurückverweisung des Rechtsstreits · Unzulässigkeit · Auslegung des Antrags eines nicht anwaltlich vertretenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · GdB-erhöhende Wirkung eines Einzel-GdB von 30 · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

sozialgerichtliches Verfahren · Nachweis der Funktionsbeeinträchtigung · Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch die … · unzureichende Ermittlungen zum Ausmaß einer Erkrankung zu …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 37
Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Versagung eines Schriftsatznachlasses nach umfangreichem … · gesetzliche Unfallversicherung · Aufhebung einer bewilligten Unfallrente nach § 48 Abs 1 S 1 … · Änderung der tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Auslegung eines GdB-Herabsetzungsbescheids

gleichzeitige Feststellung der Erledigung eines … · Ablehnung der Neufeststellung als eigenständiger … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schwere psychosomatische Schmerzerkrankung · Therapie keine Voraussetzung für Zuerkennung einer stärker …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Chondrosarkom · keine Heilungsbewährung bei Teilresektion des Tumors · fehlende vollständige Geschwulstbeseitigung

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidung durch Gerichtsbescheid

Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

GdB-Neufeststellung nach Heilungsbewährung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Prostata- und Blasenkrebs · Geltendmachung weiterer Gesundheitsstörungen

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Schlafapnoe-Syndrom · Maskenunverträglichkeit trotz erforderlicher nasaler … · GdB von 50

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · Einzel-GdB von 50 · Insulintherapie

Sozialrecht
SG Karlsruhe 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverhaltsaufklärung

fremdsprachige Urkunde · Anordnung zur Vorlage übersetzter Urkunden · Verpflichtung zur Übersetzungsbeibringung · Darlegungslast

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Heilungsbewährung · gastrointestinale Stromatumoren · in den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen nicht gesondert … · unheilbare Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychisches Leiden · stärker behindernde Störung auch bei fehlender ärztlicher … · keine Schematisierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

aggressives Bedrängen und Auflauern durch rechte … · Hämmern an der Tür und Drohung mit erheblicher … · kein tätlicher Angriff · posttraumatische Belastungsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen