Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 30 BVG – Seite 8
979 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
979 Entscheidungen
Afghanistan-Einsatz · Bombenanschlag · Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Überprüfung wegen Ausgleichzahlung nach § 63f …
Sozialrecht Aufgehoben
posttraumatische Belastungsstörung · kein schematischer Mindest-GdS von 30 · keine Bindungswirkung des Beschluss des … · Ungleichbewertung von PTBS im Unfallversicherungsrecht und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Herabsetzung der MdE · wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · MdE-Bewertung · verbesserte prothetische Versorgung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Abgrenzung zwischen stärker behindernden Störungen und … · stationäre Aufenthalte in der Psychiatrie und intensive …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GdS-Feststellung · posttraumatische Belastungsstörung · A-Kriterium · keine Lebensgefahr bei Daumen-Verdrehung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verhandlung in Abwesenheit des Klägers und seines … · Erhebung einer Anschlussberufung durch die Gegenseite … · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs · soziales Entschädigungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · intensivierte Insulintherapie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · rechte Hüftgelenk-Totalendoprothese vor Änderung der … · linke Hüftgelenk-Totalendoprothese nach Änderung der … · mehr als GdB von 20 nur bei Beeinträchtigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachliche und funktionale Unzuständigkeit der … · Rechtswidrigkeit des Widerspruchsbescheids · Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · kein Feststellungsinteresse für bereits anerkannte … · posttraumatische Belastungsstörung · Absenkung der GdS-Bewertung nach erfolgreicher Behandlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · gravierende Beeinträchtigung
Sozialrecht Aufgehoben
persönliche Exploration durch den Gutachter · Begutachtungszeit von 30 Minuten · Pflicht zur Prüfung der Angaben des Probanden · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sexueller Missbrauch in der Kindheit · verstorbene Zeugen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei Beweisnot … · Obliegenheit des Opfers zur frühzeitigen Antragstellung zu …
Sozialrecht Aufgehoben
Pflegezulage nach Stufe III · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Blindheit · dauernde außergewöhnliche Pflege
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwillig Wehrdienstleistender · Wehrdienstbeschädigung · posttraumatische Belastungsstörung · Abgrenzung zu anderen psychischen Erkrankungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
tätlicher Angriff · Wurf mit einer Flasche · Vorsatz · Vollbeweis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Vergewaltigung · Glaubhaftigkeit einer Opferaussage · strafgerichtliche Verurteilung des Täters · nicht nachvollziehbare Erwägungen der Versorgungsbehörde
Sozialrecht Aufgehoben
Krebserkrankung · Totalentfernung des Magens · Versorgungsmedizinische Grundsätze · kein GdB von 50 ohne schwere Komplikationen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus Typ II · Blutzuckerschwankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
somatoforme Schmerzstörung · Pflegestufe und Erwerbsunfähigkeit · keine Schwerbehinderteneigenschaft bei uneingeschränkter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · gravierende und erhebliche Einschnitte in die Lebensführung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
beamtenrechtliche Unfallfürsorge · Ruhen der Versorgungsleistungen nach § 65 Abs 1 S 1 Nr 2 BVG · Ermittlung des Ruhensbetrags · Bruttodifferenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Wirbelsäulenschäden · Bewegungseinschränkung des Schultergelenks · Ermittlung des Gesamt-GdB
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Vorliegen einer Dauerbehandlung · chronische Krankheit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung nach Afghanistan-Einsatz · posttraumatische Belastungsstörung · wehrdiensteigentümliche Verhältnisse · Trauma-Kriterium
Sozialrecht Abgeändert
Behandlung der Grundrente · Grundsätze für eine Prognoseentscheidung zur Bemessung des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · behördliche Rehabilitierung · Berufsschadensausgleich
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen