§ 38 BVG – Rechtsprechung (92 Entscheidungen) – Seite 2

SG Ulm Urteil 18.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.2004

Streitbefangen ist zuletzt noch der Anspruch der Berufungsklägerin auf Hinterbliebenenrente nach ihrem am 24. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 04.05.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Witwenrente nach dem verstorbenen Versicherten D K

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2004

Die Klägerin beansprucht Hinterbliebenenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.07.2003

Die Berufung betrifft den Anspruch der Klägerin auf Witwenrente nach § 38 Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.07.2003

Die Klägerin begehrt Hinterbliebenenrente, hilfsweise Witwenbeihilfe nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.06.2003

Die Klägerin begehrt Witwenbeihilfe nach § 48 Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2003

Die Klägerin begehrt Hinterbliebenenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.09.2002

Die 1930 geborene, in Polen wohnhafte Klägerin begehrt Hinterbliebenenversorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.03.2002

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Hinterbliebenenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.02.2001

Ob der Klägerin Hinterbliebenenrente gemäß § 38 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) nach ihrem 1921 geborenen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.01.2001

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Gewährung einer wieder aufgelebten Witwenversorgung nach § 44 Abs. 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.09.2000

Die am 6. September 1999 verstorbene Mutter der Klägerin war Kriegerwitwe

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.03.2000

Der Kläger begehrt die Hinterbliebenenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.01.1999

Witwenbeihilfe – Rechtsvermutung

Berufsschadensausgleich für fünf Jahre · vorgezogenes Altersruhegeld · Schwerbeschädigter war zugleich schädigungsunabhängig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.12.1998

Die Klägerinnen sind die Witwe und die Waisen des am 26.12.1991 im Alter von 27 Jahren verstorbenen Y

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung aus der Kriegsopferversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 05.03.1998

Opferentschädigung – Tötungsdelikt

Strafverfahren · Notwehrsituation

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.05.1997

Die aus Ungarn stammende und dort lebende Klägerin beansprucht Leistungen für die Zeit, in der sich ihr am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.06.1995

Witwenbeihilfe – tschechische Staatsbürgerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.10.1982

Die Klägerin, die die Gewährung von Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 09.09.1980 LS

Hinterbliebenenversorgung einer Witwe nach ihrem ersten Ehemann, der in Spanien im Januar 1937 auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.08.1980

Die Klägerin zu 1) ist die Witwe, der Kläger zu 2) die Waise des am 9. September 1915 geborenen und am 8. …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.05.1979 LS

Ein ehemaliger jugoslawischer Offizier, der angeblich vorzeitig aus deutscher Kriegsgefangenschaft entlassen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 19.02.1975 LS

1) Auch die Volksdeutsche Witwe, die in einem Staat wohnt, mit dem die Bundesrepublik Deutschland …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 10.09.1974 LS

Mindestens die vor dem 1. Februar 1947 in der Ostzone oder DDR aufgrund des WFVG ergangenen Bescheide der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.07.1974 LS

Ergibt die Beweiswürdigung, daß die anerkannten Schädigungsfolgen und eine später schädigungsunabhängig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 19.06.1974

Der 1915 geborene Ehemann der Klägerin ist 1970 verstorben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 08.05.1974 LS

Die Tätigkeit eines Werkschutzmannes im letzten Krieg war kein militärähnlicher Dienst im Sinne des § 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.04.1974

Die Klägerin und ihr verstorbener Ehemann sind in Jugoslawien geboren; die Klägerin ist dort noch wohnhaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.03.1974 LS

Im Rahmen des § 44 Abs. 2 BVG steht eine für nichtig erklärte Ehe einer durch Scheidung aufgehobenen gleich.2.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.12.1973 LS

Militärischer oder militärähnlicher Dienst nach deutschem Wehrrecht, freiwilliger oder unfreiwilliger Dienst …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.08.1973 LS

Entscheidung zur Frage der Versorgung nach dem BVG für in Jugoslawien lebende deutsche Staatsangehörige

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.12.1972

Der 1906 geborene Ehemann der Klägerin H. R. (künftighin R. genannt), der vom 27. Juli 1948 bis 21. Mai 1953 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 02.02.1972

Die Klägerin hat am 15. Mai 1924 die Ehe mit dem … 1873 im Kreise S. (U.) geborenen F. W. geschlossen, der am …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 09.12.1971

Die 1907 geborene Klägerin beantragte am 17. Juli 1961 Hinterbliebenenversorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 09.11.1971

Der 1907 geborene und am 24.1.1966 verstorbene Kaufmann G. G. Ehemann der Klägerin, beantragte im August 1945 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 04.08.1971

Die Klägerin ist die Witwe des … 1993 geborenen und laut Eintragungen im Leichenschauschein am 24. Januar …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.05.1971

Die in der Tschechoslowakei wohnhafte Klägerin ist die Witwe des 1906 geborenen und am 29. Oktober 1943 in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.07.1970

Der 1889 geborene Ehemann der Klägerin, der am 18. August 1958 verstorben ist, war Teilnehmer des ersten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 04.03.1970

Die Klägerin ist die Witwe des am 1987 geborenen und laut Leichenschauschein am 28. März 1968 an einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen