Urteile zu § 89 BVG

46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 89 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

46 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
COVID-19-Schutzimpfung – Impfschadensrecht

soziales Entschädigungsrecht · einstweiliger Rechtsschutz · Geltendmachung eines Impfschadens · Anspruch auf Heilbehandlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Wegfall von Versorgungskrankengeld bei Eintritt eines … · keine gesonderte Feststellung des Dauerzustands erforderlich · gegenwärtige Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Verfahrensmangel · Anforderungen an die Revisionsbegründung · rechtskräftiges Urteil · Bestimmung des Rechtskraftumfangs

Sozialrecht Revision verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – implantatgestützter Zahnersatz

keine Kostenübernahme bei Würgereiz oder drohender … · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · keine ausdehnende, ergänzende Auslegung der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs · Mutter als Zeugin für Impfkomplikation · sozialgerichtliches Verfahren · keine Zeugenvernehmung der Mutter als Betreuerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – AntiDHG

Heilbehandlung · kein Anspruch auf Hautpflegeprodukte außerhalb des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Hinterbliebenenversorgung

Schadensausgleich · Berechnung der Ausgleichsrente · Einkommensanrechnung · Abzug von pauschalierten Werbungskosten bei Mieteinnahmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 36
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht · GdB von weniger als 80 · psychische Störung · Nicht-Teilnehmen-Können an öffentlichen Veranstaltungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 5. Senat Urteil zitiert von 1
Beschädigtenrente – DDR

Nationale Volksarmee · Wehrpflichtiger · Unfall · anerkannte Dienstbeschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Urteil
Härteausgleich nach dem Häftlingshilfegesetz

Rechtsweg · Leistungsausschluß · Bindung an Strafzumessung des Strafgerichts · vorläufige Leistungseinstellung

Sozialrecht Abgeändert