Zivilrecht
Urteile zu § 45 DRiG
49 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 DRiG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
49 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Umdeutung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Schädlichkeit für die regelmäßige Teilnahme an einer …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Facebook- und Telegram-Postimgs über Inhalt der …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensmangel · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts · ehrenamtlicher Richter · Mitwirkung an einem Verhandlungstermin ohne Vereidigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Fälschung des Protokolls · Bedeutung der schriftlichen Urteilsbegründung · unzureichende Begründung der Entscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
nicht vereidigter ehrenamtlicher Richter · Kündigung · Entnahme eines "Vorschusses" aus Firmentresor
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ehrenamtlicher Richter · besonderer Kündigungsschutz · Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Befangenheitsgründe – Beweisverwertungsverbot
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Irreführende Gesundheitswerbung für eine "goFit …
Zivilrecht
grobe Amtspflichtverletzung · Verurteilung wegen Bestechlichkeit
Sozialrecht
Zivilrecht
Verfahrensmangel · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts · ehrenamtlicher Richter · Mitwirkung an einem Verhandlungstermin ohne Vereidigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Milderung bei Vernachlässigung der Aufsichtspflicht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Richtertätigkeit innerhalb der Gleitzeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Besetzungsfehler der Strafkammer bei Mitwirkung eines der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darstellung des Sachverhalts · Verfahrensmangel · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vereidigung der ehrenamtlichen Richter · konkrete Rechtsanwendung · rechtliches Gehör
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Bei dem Beklagten handelt es sich um eine gemäß §§ 278 f. SGB V gegründete Arbeitsgemeinschaft der …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht