§ 1 DVAuslG – Rechtsprechung (53 Entscheidungen)

BVerwG 1. Senat Urteil 25.03.2015 LS zitiert von 44

Erlöschen eines assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts infolge Auslandsaufenthalts

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 19.02.2015 LS zitiert von 5

Geltende Visumpflicht keine neue Beschränkung im Sinne des Art. 41 Abs. 1 AssoziierungsAbkEWG/TURZProt

Visumpflicht selbständiger, im Bundesgebiet …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 20.11.2014 zitiert von 1

Grundsatzrevision: Zeitpunkt der Anerkennung der passiven Dienstleistungsfreiheit

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 9. Kammer Beschluss 15.05.2014 LS

Schutzwürdigkeit familiärer Bindungen von Eltern zu im Haushalt lebenden erwachsenen Kindern

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 26.03.2014 LS

Visumfreie Einreise zum Zwecke der Dienstleistungserbringung

türkischer Unternehmer · Stillhalteklausel · Erwerbstätigkeit · Geschäftsreise

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 26.03.2014 LS

Türkische Unternehmer mit Sitz in der Türkei sind berechtigt, unter Beibehaltung ihres gewöhnlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BGH 4. Strafsenat Beschluss 25.09.2012 zitiert von 8

Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern

Unerlaubter Aufenthalt des eingeschleusten Ausländers wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 28.04.2010 zitiert von 2

Frage der Anwendung des Soysal-Urteils des EuGH vom 19.02.2009 (Rs. (-228/06) auf türkische Touristen, die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland Beschluss 28.10.2009 zitiert von 1

Die Anträge mit denen der Antragsteller, bezogen auf die von ihm zeitgleich eingereichte Klage im Verfahren …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Saarland Beschluss 01.06.2009 zitiert von 1

Ablehnung der Aufenthaltserlaubnisverlängerung nach Scheidung

Aufenthaltsgesetz · Eheabhängige Aufenthaltserlaubnis · Scheidung · Aufschiebende Wirkung · Interessenabwägung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.12.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger wegen der Beschäftigung von Pflegekräften aus Polen zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 27.04.2006 LS zitiert von 5

Gegenüber vorliegenden Ausweisungsgründen sind in den Fällen des Familiennachzugs die familiären Bindungen …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 25.02.2005

Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt von Ausländern

Duldungsanspruch des Haupttäters · Gewährung von Unterkunft und Verpflegung oder Entlohnung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Aachen Urteil 15.10.2004

Die im Jahre 1983 geborene Klägerin ist ihren Angaben zufolge Roma moslemischen Glaubens und stammt aus …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stade Beschluss 13.07.2004

Gemäß § 80 Abs. 5 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 21.06.2004 zitiert von 8

Der Kläger, ein 1958 geborener Staatsangehöriger von Serbien-Montenegro albanischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 03.06.2004 zitiert von 1

Die Rechtssache weist weder eine grundsätzliche Bedeutung (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) noch besondere …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.04.2004

Der am 5. November 1964 in Palu/Elazig geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger mit kurdischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2004 zitiert von 2

Der mit Schriftsatz der früheren Prozessbevollmächtigten der Antragsteller vom 4. Juni 2002 nach seinem …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VG Freiburg Beschluss 13.02.2004

Das Begehren des Antragstellers, eines (nach seinen letzten, von früheren abweichenden, Angaben) am …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 14.01.2004

Gemäß den §§ 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), 36 Abs. 4 Satz 1 des Asylverfahrensgesetzes …

Verwaltungsrecht

VG Stade Beschluss 12.01.2004

Der Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen den Bescheid des …

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 5. Kammer Beschluss 12.11.2003 LS

Einreise mit Schengen Visum C zu Daueraufenthalt

Wirkungen des Zusatzprotokolls auf Aufenthaltssituation

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.09.2003 zitiert von 1

Er ist, soweit er die Versagungsentscheidung betrifft, bereits unzulässig

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 29.09.2003 LS

Rumänische Staatsangehörige gehören nicht zu der Gruppe der Positivstaater, die nach deutschem Recht ohne …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 25.08.2003 LS

Für die Ausweisung eines illegal beschäftigten Ausländers ist die Behörde seines Aufenthaltsortes zuständig.

Verwaltungsrecht

VG Kassel 4. Kammer Beschluss 22.04.2003

Der 1993 in M. geborene Antragsteller ist ugandischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 07.02.2003 zitiert von 1

Ausnahmen von Visumspflicht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 02.10.2002

Der Kläger ist estnischer Staatsangehöriger und führte als Berufskraftfahrer für das in Estland ansässige …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 12. Senat Urteil 03.12.2001 zitiert von 1

Luftfahrtunternehmen: Verstoß gegen Beförderungsverbot

Zwangsgeldfestsetzung

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 23.01.2001 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich dagegen, dass ihm der Beklagte die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis versagt und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 11.12.2000

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde gegen den angefochtenen Beschluss ist zwar zulässig, insbesondere …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2000

Die von der Antragstellerin geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.06.1998

Die Antragstellerin hat einen dementsprechenden Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Göttingen Beschluss 24.10.1997 zitiert von 1

Der am 11.09.1965 in .../Kosovo geborene Antragsteller ist jugoslawischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 31.07.1997 LS

Der Aufenthalt eines Ausländers, der Staatsangehöriger eines der in der Anlage I der DVAuslG (AuslG1990DV) …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 6. Kammer Beschluss 23.07.1997 LS

Die Arbeitsaufnahme ohne den Besitz der dazu erforderlichen Arbeitserlaubnis und Aufenthaltsgenehmigung ist …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 19.06.1997

(Entstehen der Duldungsfiktion des AuslG 1990 § 69 Abs 2 S 1

abgelehnt bei Einreise mit Besuchsvisum und später …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 29.01.1997 zitiert von 4

(Duldungsfiktion nach AuslG 1990 § 69 Abs 2 S 1 - Entstehungstatbestände

kein Eintritt der Fiktionswirkung bei verspätet gestelltem …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 22.05.1996 zitiert von 3

(Kein Eintritt der Fiktionswirkung des AuslG 1990 § 69 Abs 2 S 1 bei verspätet gestelltem …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 14.11.1995 zitiert von 8

Unerlaubte Einreise eines Ausländers bei Einreise mit bloßem Besuchsvisum trotz beabsichtigtem Daueraufenthalt

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 05.10.1995

Verbindung einer Untätigkeitsklage mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz - Wirkung einer Bescheidung …

Unvertretbarkeit einer Abschiebung bis zur Entscheidung …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 02.10.1995 zitiert von 2

(Versagungsgrund der Einreise ohne Visum nach AuslG 1990 § 8 Abs 1 Nr 1 im Falle einer Einreise zwecks …

Petitionsverfahren begründet kein Bleiberecht

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 20.02.1995 zitiert von 2

(Rechtsschutzinteresse für Antrag nach VwGO § 80 Abs 5 gegenüber sofort vollziehbarer Ausweisung)

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 29.08.1994 zitiert von 2

(Anforderungen an die Abschiebungsandrohung hinsichtlich des Hinweises nach AuslG 1990 § 50 Abs 2 Halbs 2)

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 13. Senat Beschluss 02.08.1994

Ehegattennachzug: Verweigerung einer Aufenthaltsgenehmigung für einen nachzugswilligen Ehegatten bei Fehlen …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 29.06.1994 zitiert von 5

Unerlaubte Einreise eines sogenannten "Negativstaaters" bei von vornherein beabsichtigtem Daueraufenthalt

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 13. Senat Beschluss 10.05.1993 zitiert von 1

(Ausländerrecht: Eilrechtsschutz bei Ablehnung einer Aufenthaltserlaubniserteilung - zur Frage der …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 13. Senat Beschluss 12.03.1993 zitiert von 3

Erlöschen fiktiver Duldung bei Ausreise des Ausländers

Einreise eines sog Positivstaaters in der erkennbaren …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 13. Senat Beschluss 12.03.1993

Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegenüber einem noch nicht 16 Jahre alten Asylbewerber vor Inkrafttreten des …

Ausreisepflicht aufgrund des neuen AuslG 1990

Verwaltungsrecht