Voraussetzungen der Erstattung nach Art. 119 Abs. 2 UZK.
Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 2 DVO
108 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 DVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
108 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verbreiten von Propagandamitteln terroristischer …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erhebung von Zusatzzoll auf die Einfuhr von …
Steuerrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Eigenkapitalverzinsung · APG DVO · Investitionsaufwendungen · stationäre Pflege · SGB XI
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Größe der Einrichtung · Verletzung des Rücksichtnahmegebots durch Verkehrszunahme
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse · Berücksichtigung von Vermögen · keine Anwendung von § 141 SGB 12 · kein höherer Freibetrag wegen besonderer Notlage
Sozialrecht
Bildung eines Zuteilungselements mit Prozessemissionen i. …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Vermögen des Partners in lebenspartnerschaftsähnlicher …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Befreiung von Antidumpingzoll auf die Einfuhr von …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Einkommensbegriff · Sachbezüge · freie Unterkunft · ZPO § 115
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
keine vergleichbaren Regelungen zur Ausübung einer …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Kraftfahrzeughilfe · Erlangung einer Fahrerlaubnis und behindertengerechter … · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Häufigkeit der Nutzung
Sozialrecht Klage abgewiesen