Voraussetzungen der Erstattung nach Art. 119 Abs. 2 UZK.
Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 3 DVO
132 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 DVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
132 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfolgungsbedingter Verlust einer Beteiligung an einem …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten für einen … · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Verbot der Einbeziehung vergleichsraumübergreifender Zahlen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger ist seit November 2016 Halter des Mischlinghundes, Typ Jagdhund, mit dem Rufnamen „F. “ …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kartellrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
„Mehr an Tierschutz“ · Mindestanzahl der Vereinsmitglieder · Zugang zur Vereinsmitgliedschaft
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abschleppkosten - als öffentlichen Abgaben und Kosten · polizeirechtliche Zurückbehaltungsbefugnis · Ermessen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zurückbehaltungsrecht der Behörde · Fälligkeit der Kostenforderung · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Unterbringung in einem Wohnheim · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Klagefrist für den wirklichen Eigentümer … · BVVG als Abwicklungsprätendent · Nichtbeteiligung der Gemeinde im vorausgegangenen …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bestimmtheitsgebot · Rechtsstaatsprinzip
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Ordentliche Unkündbarkeit · Beschäftigungszeit · Vorbeschäftigungszeit
Arbeitsrecht Abgeändert