Urteile zu § 1 DVO
174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 DVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
174 Entscheidungen
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen der Erstattung nach Art. 119 Abs. 2 UZK.
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Familienrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
FG Düsseldorf 4. Senat Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Familienrecht ✓ Abgeändert
VG Freiburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Streitwert - neuer Streitwertkatalog
Verwaltungsrecht
LSG Bayern Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LAG Hamm Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Erlass einer Veränderungssperre
Verwaltungsrecht
Festsetzungen über die Zulässigkeit bzw. den Ausschluss des … · Veränderungssperre zum Zweck der Sicherung geplanter …
Verwaltungsrecht
Rechtsverordnung · Verkündungsmangel · Naturdenkmal · Naturschöpfung
Verwaltungsrecht
Anwendungsbereich der sofortigen Sicherstellung im Fall … · Erlaubnisfähigkeit im Fall gemeinschaftlicher Aufbewahrung
Verwaltungsrecht
Feststellungsklage
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Düsseldorf Urteil
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Untersuchungshaft · Terroristische Vereinigung · Dringender Tatverdacht · Haftprüfung · § 129a StGB
Ausfertigung · Begriff der Städtebaulichen Maßnahme · zeitlicher Zusammenhang zur Satzungsumsetzung
Verwaltungsrecht
SG Detmold Beschluss
Erhebung von Zusatzzoll auf die Einfuhr von …
FG Düsseldorf Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
VG Minden Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Relevanz von Wahlfehlern
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Dresden Urteil
Landpachtvertrag · Pachtzins · Fortführung des Betriebs · Privatisierung landwirtschaftlicher Flächen · Angebotspflicht
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Bindung der BVVG an die Privatisierungsgrundsätze 2010 beim … · Anspruch eines Pachtinteressenten auf das Angebot einer …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Beschwerderecht der Staatskasse · durchsetzbarer Kostenerstattungsanspruch als einsetzbares … · Anordnung einer Einmalzahlung im Beschwerdeverfahren
Sozialrecht ✓ Abgeändert
VG Sigmaringen 7. Kammer Urteil zitiert von 1
Bauplatzvergaberichtlinie · Einheimischenmodell · Leitlinienkompromiss · EU-Kautelen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Abstandsunabhängige und nicht nach Tageszeiten …
Verwaltungsrecht
VG Freiburg Urteil
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht