Steuerrecht
Urteile zu § 1 DVO – Seite 2
175 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 DVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
175 Entscheidungen
Steuerrecht
Steuerrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
wirtschaftliche Unzumutbarkeit bei einer denkmalrechtlichen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
erdrosselnde Wirkung einer Spielgerätesteuer · Pflicht der Gemeinde zur vorrangigen Ausschöpfung anderer …
Verwaltungsrecht
Ingewahrsamnahme
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsnormcharakter und Außenwirkung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Beachtlichkeit der Privatisierungsgrundsätze · Einholung eines Verkehrswertgutachtens für die anzukaufende …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Abfindung · ZPO § 120a · Rückzahlungspflicht · Schonbetrag
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzung · Gerichtliche Entscheidung nach einseitiger …
Steuerrecht
Jugendhilfemaßnahmen für einen unbegleiteten minderjährigen …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Anforderungen der Gebote der Transparenz und der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen den … · Formelle Anforderungen an einen Umlegungsbeschluss
Zivilrecht
Steuerrecht
Anhörung des Ortschaftsrats
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse · Berücksichtigung von Vermögen · keine Anwendung von § 141 SGB 12 · kein höherer Freibetrag wegen besonderer Notlage
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundstück im Geltungsbereich eines Bebauungsplans
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Kartellrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Ausgestaltung des Hinweises auf mit … · Zulässigkeit der ausschließlichen Veröffentlichung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zeitliche und örtliche Grenze der Polizeifestigkeit einer …
Verwaltungsrecht
Vermögenseinsatz · Sterbegeldversicherung · sonstiger Geldwert iS des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · Härte iS des § 90 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die Beteiligung der BVVG an …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt