Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 17 EEG
Erneuerbare-Energien-Gesetz
33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
thermische Abfallverwertungsanlage) im Falle der …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersatz für Einspeisemanagementmaßnahmen bei Reduktion des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vereinbarkeit mit dem verfassungsrechtlichen …
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Rücksichtnahmepflichten des Netzbetreibers - Solarpark Tutow
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an eine technische Einrichtung zur …
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Förderung zugunsten der Erzeuger von EEG-Strom und … · Beschluss, mit dem die Beihilfen für teilweise mit dem … · Begriff der staatlichen Beihilfe · Vorteil
Europarecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Einspeisevergütung · Fernwirktechnik · Netzanschluss · Funktionsfähigkeit · Rückzahlungsanspruch
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Meldepflichten des Anlagenbetreibers gegenüber der …
Miet- und Kaufrecht
Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den …
Miet- und Kaufrecht
Aufklärungspflicht des Netzbetreibers · Rechtmäßigkeit der Verringerung der Einspeisevergütung als … · Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bindungswirkung des Positionspapiers 2012 der … · Bereicherungsanspruch des Anlagenbetreibers bei …
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Beihilfen durch bestimmte Vorschriften des geänderten … · Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und … · Beschluss, mit dem die Beihilfen für teilweise mit dem … · Begriff der staatlichen Beihilfe
Europarecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Vergütungsreduzierung wegen unterlassener Meldung der … · Rechtswirkung der Nachholung der Meldung
Zivilrecht
Zivilrecht
Nachweis der Ausstattung der Anlage mit einer technischen … · Vorrang der Regelungen des EEG vor den allgemeinen …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Umfang der Informations- und Hinweispflichten des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Andienungspflicht bei Streit über das Vorliegen der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen