Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 12 EGGVG
25 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 EGGVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag verworfen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Weiterleitung von Daten an Arbeitgeber
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit und Begründetheit eines Antrags auf …
Strafrecht Antrag verworfen
Übersendung von familiengerichtlichen Akten an ein anderes …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Antrag nach § 123 VwGO
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes (Art 19 Abs 4 GG) betreffs die richterliche Mitteilung von …
Abgrenzung zwischen rechtsprechender Gewalt und …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die dienstliche Äußerung eines abgelehnten … · Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren · Geschäftswert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert