Insolvenzrecht Anträge zurückgewiesen
Urteile zu § 23 EGGVG – Seite 11
908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 EGGVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
908 Entscheidungen
Insolvenzrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Hinterlegungsgesetz · Aufsichtsweg · Auszahlungsanspruch · Zulässigkeit des Antrags
Zivilrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Konkurrenzverhältnis IFG/StPO · quasi-presserechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsweg für die Überprüfung der staatsanwaltlichen …
Strafrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Ermessensentscheidung des Gerichtsvorstands bei Vorliegen … · Recht der Berufsgenossenschaft auf Akteneinsicht in …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Antrag des Gläubigers nicht angemeldeter Forderungen nach …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Strafrecht
Aufnahmeanspruch bei Wechsel des Insolvenzrichters · fachliche Eignung bei früheren Fehlern des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Merkmale der Ortsnähe und der Erreichbarkeit vor Ort als …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Merkmale der Ortsnähe und der Erreichbarkeit vor Ort als …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
richtiger Antragsgegner · schwerwiegendes Fehlverhalten des Insolvenzverwalters durch …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen die Bejahung des …
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag auf Berichtigung des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit eines Feststellungsantrags auf gerichtliche …
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Ermessensentscheidung der Vollstreckungsbehörde bei …
Strafrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestellungsantrag des Beschuldigten
Zivilrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Notwendige Begründung eines Antrags auf gerichtliche …
Strafrecht Antrag verworfen
Zulässigkeit der Zustellung einer Klageschrift über die …
Zivilrecht
Zuständigkeit für die gerichtliche Entscheidung
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Akteneinsichtsrecht des Landesjugendamtes
Strafrecht Aufgehoben
Rechtsbehelf bei Verweigerung der Akteneinsicht
Strafrecht Antrag verworfen
Widerrufsvorbehalt für den Fall der Nichtzahlung der … · einseitige Kürzung der Kostenrechnungen wegen technischer …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Überprüfung der Rechtmäßigkeit als Justizverwaltungsakt · Erforderlichkeit eines (Vorschalt-) Beschwerdeverfahrens · Begriff des im Fahreignungsregister einzutragenden … · Mitteilung von Daten aus Unterlagen außerhalb der …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Anträge verworfen
Strafrecht Antrag verworfen