Familienrecht Aufgehoben
Urteile zu § 23 EGGVG – Seite 12
908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 EGGVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
908 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung …
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Funktionale Zuständigkeit für Anträge auf gerichtliche …
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag verworfen
Antrag des Betreibers einer zentralen Wirtschaftsdatenbank …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zulässigkeit des Rechtswegs bei Justizverwaltungsakten · Verweisung an das zuständige Zivilgericht bei der …
Strafrecht
Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes (Art 19 Abs 4 GG) betreffs die richterliche Mitteilung von …
Abgrenzung zwischen rechtsprechender Gewalt und …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Außergerichtliche Kosten des Antragstellers nach …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafvollzug: Einstweiliger Rechtsschutz gegen länderübergreifende Verlegungen eines Strafgefangenen
vorbeugender Rechtsschutz gegen noch nicht ergangene …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gegenvorstellung sowie Anhörungsrüge des Betroffenen gegen …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zurückstellungshindernis bei Vollstreckung einer weiteren … · Ablehnung der Zurückstellung bei fehlender …
Strafrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gerichtlicher Hinweis auf die Anforderungen an den …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Überprüfung der Therapiebereitschaft und des … · Bindungswirkung der Kostenzusage des …
Strafrecht Anträge verworfen
insolvenzrechtliches Vollstreckungsverbot bei gesetzlichem …
Insolvenzrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Angemessenheitsprüfung für die Dauer des Ausgangsverfahrens …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Widerruf der Absehensentscheidung wegen …
Strafrecht
Staatsanwaltschaft darf mit Bezeichnungen …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Vorschaltverfahren (§ 24 Abs 2 EGGVG <juris: GVGEG>) für …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen