Urteile zu § 23 EGGVG – Seite 13
908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 EGGVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
908 Entscheidungen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht – Anträge verworfen
Verwaltungsrecht
LG Hamburg 19. Kammer für Handelssachen Teilurteil
Beendigung einer für den GmbH-Geschäftsführer bestehenden …
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Anträge zurückgewiesen
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Antrag verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht – Antrag verworfen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss
OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss
BGH IV. Zivilsenat Beschluss
Einschränkung der Berufsfreiheit bei fehlender …
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 4
Strafrecht – Antrag verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Celle Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht – Anträge zurückgewiesen
Strafrecht – Antrag verworfen
Zulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung · Anforderungen an die Substantiierung der behaupteten …
Strafrecht – Antrag verworfen
Ausnahme bei hartnäckiger und uneinsichtiger Querulanz
Strafrecht – Antrag verworfen
Strafrecht – Antrag verworfen
Zulässigkeit eines Antrags auf Verpflichtung zur … · Polizei als Justizbehörde · Prozesshandlungen als Justizverwaltungsakte
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Hamm Beschluss
OLG Stuttgart Beschluss zitiert von 8
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
bei Verwerfung eines Antrags gem § 23 EGGVG (juris: GVGEG) …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Rechtsmissbrauch bei sich nie persönlich begegneten …
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Düsseldorf Beschluss
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht – Antrag verworfen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 3
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Rechtsbehelf gegen Weigerung eines Gerichtsvollziehers bei …
Erb- und Versicherungsrecht
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
OLG Schleswig Beschluss
Akteneinsicht · ZPO § 299 Abs. 2 · sofortige Beschwerde · Familiengericht · Rechtsbehelf
Familienrecht ✓ Abgeändert
VG Karlsruhe Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Strafrecht – Antrag verworfen
Strafrecht – Antrag verworfen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Anforderungen an die Substantiierung eines Antrags gegen …
Strafrecht – Antrag verworfen
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht