Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 24 EGGVG – Seite 5
366 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 EGGVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
366 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
gesetzliche Voraussetzung des unmittelbaren …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Berücksichtigung von Sicherheitsinteressen der …
Strafrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Antrag des Gläubigers nicht angemeldeter Forderungen nach …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag auf Berichtigung des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen
Familienrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Ermessensentscheidung der Vollstreckungsbehörde bei …
Strafrecht
Zivilrecht
Notwendige Begründung eines Antrags auf gerichtliche …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Überprüfung der Rechtmäßigkeit als Justizverwaltungsakt · Erforderlichkeit eines (Vorschalt-) Beschwerdeverfahrens · Begriff des im Fahreignungsregister einzutragenden … · Mitteilung von Daten aus Unterlagen außerhalb der …
Strafrecht
Einhaltung rechtsstaatlicher Mindestanforderungen bei einer … · Geltendmachung von Verfahrensverstößen im Registerverfahren
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag verworfen
Außergerichtliche Kosten des Antragstellers nach …
Strafrecht
Bindungswirkung der Feststellungen im Strafurteil bei …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafvollzug: Einstweiliger Rechtsschutz gegen länderübergreifende Verlegungen eines Strafgefangenen
vorbeugender Rechtsschutz gegen noch nicht ergangene …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
§ 24 Abs 1 EGGVG <juris: GVGEG>) verletzt Betroffenen in …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gerichtlicher Hinweis auf die Anforderungen an den …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
insolvenzrechtliches Vollstreckungsverbot bei gesetzlichem …
Insolvenzrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Widerruf der Absehensentscheidung wegen …
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Vorschaltverfahren (§ 24 Abs 2 EGGVG <juris: GVGEG>) für …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen