Ermessensentscheidung des Gerichtsvorstands bei Vorliegen … · Recht der Berufsgenossenschaft auf Akteneinsicht in …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 28 EGGVG – Seite 5
386 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 EGGVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
386 Entscheidungen
Einkaufsverbot für alkoholhaltiges Rasierwasser · gerichtliche Überprüfung einer entsprechenden Entscheidung …
Strafrecht
Antrag des Gläubigers nicht angemeldeter Forderungen nach …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Aufnahmeanspruch bei Wechsel des Insolvenzrichters · fachliche Eignung bei früheren Fehlern des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Merkmale der Ortsnähe und der Erreichbarkeit vor Ort als …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Merkmale der Ortsnähe und der Erreichbarkeit vor Ort als …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
richtiger Antragsgegner · schwerwiegendes Fehlverhalten des Insolvenzverwalters durch …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag auf Berichtigung des …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Zulässigkeit eines Feststellungsantrags auf gerichtliche …
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Ermessensentscheidung der Vollstreckungsbehörde bei …
Strafrecht
Zivilrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Widerrufsvorbehalt für den Fall der Nichtzahlung der … · einseitige Kürzung der Kostenrechnungen wegen technischer …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Anträge verworfen
Zeitpunkt der Unterbrechung der Vollstreckung …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag verworfen
Außergerichtliche Kosten des Antragstellers nach …
Strafrecht
Bindungswirkung der Feststellungen im Strafurteil bei …
Strafrecht Aufgehoben
Gegenvorstellung sowie Anhörungsrüge des Betroffenen gegen …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Zurückstellungshindernis bei Vollstreckung einer weiteren … · Ablehnung der Zurückstellung bei fehlender …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
§ 24 Abs 1 EGGVG <juris: GVGEG>) verletzt Betroffenen in …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gerichtlicher Hinweis auf die Anforderungen an den …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Anträge verworfen
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Anforderungen an die Begründung einer Therapieunfähigkeit
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
§ 456a StPO · Abschiebung · Wiedereinreise · Vollstreckung von Reststrafe · Ausweisung
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen