Rundholz BW
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 86 EGV
87 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86 EGV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
87 Entscheidungen
Informationszugang zu Unterlagen der Stiftung Klima- und …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Marken- und Patentrecht
Schadensersatzhaftung eines Landes wegen eines Kartells …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Planfeststellungsabschnitte
Verwaltungsrecht
unmittelbare Bindung der öffentlichen Gewalt an die … · zu den Voraussetzungen, unter denen nationale Gerichte sind …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung der VBL durch … · Verzinsungspflicht für Zahlungsansprüche im Altfall
Zivilrecht Aufgehoben
Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung der VBL durch … · Verzinsungspflicht für Zahlungsansprüche im Altfall
Zivilrecht Aufgehoben
Befreiung des Bundes von den Gerichtskosten
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Untersagung der Annahme von Altpapier aus privaten …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
neutrale Behörde · Daseinsvorsorge · Funktionsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen … · Funktionsfähigkeit des Entsorgungssystems
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anspruchsausschluss für von der Regulierungsbehörde … · Beweislastumkehr bei dennoch durchgeführter gerichtlicher … · Anspruch nach EU-Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
"Gelbe Seiten (Wort-Bild-Marke)" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Gelbe Seiten" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kartellrecht Aufgehoben
Die Antragstellerin wendet sich gegen eine abfallrechtliche Untersagungsverfügung des Antragsgegners
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen