Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 2 ElektroG
22 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 ElektroG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Richtlinie 2002/96/EG · Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Buchst. a sowie Anhänge IA und IB · Richtlinie 2012/19/EU · Art. 2 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 3 Buchst. b, Art. 3 Abs. 1 …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bindungswirkung der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung … · Analogieverbot im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht · Pumpen als Werkzeuge
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zuordnung von Netzteilen zu einer Gerätekategorie · Klageänderung in der Berufungsinstanz durch Anschließung
Verwaltungsrecht
Begriff des Haushaltsgroßgerätes und dessen Inverkehrbringen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff
Verwaltungsrecht