Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 5 ERVV
52 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 ERVV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bemessung des Gegenstandswerts eines Anspruchs auf Abgabe …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
einfache Signatur
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
elektronischer Rechtsverkehr · elektronische Einreichung eines Dokuments mittels … · keine formwirksame Berufungseinlegung · Vorgabe des Dateiformats PDF
Sozialrecht Berufung verworfen
Elektronischer Rechtsverkehr · Formvorschrift ZPO · Einspruch gegen Versäumnisurteil · PDF-Format · Wiedereinsetzung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Wirksamkeit der Mietenbegrenzungsverordnung Berlin 2015
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bewertung eines Antrags auf Feststellung der …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Eignung zur Bearbeitung durch das Gericht bei führender …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristwahrung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristwahrung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Süßwarenindustrie · Sonntagsarbeit · Verschiebung · Zeiträume
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Formvorschriften · Ersatzeinreichung · Glaubhaftmachung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gültigkeit der ERVB 2019
Arbeitsrecht Abgeändert
Berufungsinstanz · elektronischer Rechtsverkehr · Gültigkeit der ERVB 2019
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Einreichung elektronischer Dokumente zur Berufungseinlegung … · Beweiswert eines vom Vollziehungsbeamten in einer …
Zivilrecht
Anforderungen an einen substanziierten Parteivortrag zur …
Miet- und Kaufrecht
Fortbestand Arbeitsverhältnis · Weiterbeschäftigung · nachträgliche Klagezulassung
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht
AGB-Recht · fehlerhaftes elektronisches Dokument
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
AGB-Recht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
einmalige gerichtliche Hinweispflicht nach § 130a Abs. 6 ZPO
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen