Familienrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 4 ERVV
76 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 ERVV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
76 Entscheidungen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Eingang im beBPo · falsches Eingangspostfach · Fristversäumung · Prozessbevollmächtigter
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Bemessung des Gegenstandswerts eines Anspruchs auf Abgabe …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Immissionsschutzrecht · VwGO § 48 Abs. 1 Nr. 3a · Hinzuziehung nach § 13 VwVfG NRW · Verfahrensverzögerung · Windenergieanlagen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an eine vollständige Rechtsbehelfsbelehrung · Briefkopf eines Bescheids · Angabe einer E-Mail-Adresse der Behörde · Hinweis auf Widerspruchseinlegung in elektronischer Form …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
elektronischer Rechtsverkehr · besonderes elektronisches Anwaltspostfach oder … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · anwaltliche Kontrollpflichten
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Wirksamkeit der Mietenbegrenzungsverordnung Berlin 2015
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
sicherer Übermittlungsweg · besonderes elektronisches Anwaltspostfach · vertrauenswürdiger Herkunftsnachweis · qualifizierte elektronische Signatur
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag verworfen
elektronischer Rechtsverkehr · De-Mail · formgerechte Einreichung des Prozesskostenhilfeantrags und … · wesentlicher Inhalt einer Rechtsmittelbelehrung des …
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Revisionseinlegung und Revisionsbegründung durch …
Strafrecht
Erfordernis der Wiedergabe des Namens am Ende des …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Beschwerde verworfen
Anwendbarkeit der für den Zivilprozess maßgeblichen …
Patentrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Wirksamkeit einer Rechtsmitteleinlegung per E-Mail
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Familienrecht
Einreichung elektronischer Dokumente zur Berufungseinlegung … · Beweiswert eines vom Vollziehungsbeamten in einer …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht