Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 65a SGG
Sozialgerichtsgesetz
900 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
900 Entscheidungen
örtliche Zuständigkeit · Wohnsitzregelung nach § 12a AufenthG 2004 · Leistungsberechtigung · einstweiliges Rechtsschutzverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sachurteilsvoraussetzung · gegenwärtiges und unmittelbares tatsächliches Betroffensein · Krankenversicherung · Krankenhaus
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Eilrechtsschutz · SGB II · einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · Vorläufige Leistung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
formwidriger Eilantrag · fehlende Erfolgsaussicht · Absehen von der Einholung einer Antragserwiderung und …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutz über die Rechtmäßigkeit der Widerlegung der …
Sozialrecht
Supraspinatussehnenruptur bei einem Heizungsbauer · Kausalzusammenhang · degenerative Vorschädigung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Abgeändert
Rechtsbehelfsbelehrung im Widerspruchsbescheid · Wegweiserfunktion · Hinweis auf elektronische Klageerhebung · Bezugnahme auf eine Internetseite
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Schiedsspruch · Cannabisversorgung · Verwurf · Vergütung von Apotheken
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beitragsnachforderung · Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · abhängige Beschäftigung · Versicherungsfreiheit wegen Überschreitung der …
Sozialrecht Aufgehoben