§ 46 FeV – Rechtsprechung (1.866 Entscheidungen) – Seite 11

OVG Sachsen Beschluss 26.02.2021 zitiert von 7

Der Antragsteller wendet sich gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis und die Untersagung des Führens …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Trier 1. Kammer Urteil 23.02.2021

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme einer ihm auf Grundlage einer tschechischen Fahrerlaubnis am 2. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 18.02.2021 zitiert von 2

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2021 zitiert von 18

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) ergibt sich, dass dem Antrag …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 12.02.2021 LS zitiert von 2

Kraftfahreignung bei Cannabismedikation

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf 14. Kammer Beschluss 11.02.2021 zitiert von 1

Soweit sich der Antrag auch gegen den Gebührenbescheid vom 26. November 2021 richtet, ist er bereits gemäß § …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 6. Kammer Beschluss 09.02.2021 LS zitiert von 3

Abänderung eines Beschlusses nach § 80 Abs. 5 VwGO im fahrerlaubnisrechtlichen Punkteverfahren, nachdem die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.02.2021 zitiert von 1

Dem Antragsteller, der nach den von ihm dargelegten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 29.01.2021 zitiert von 2

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin im Blut ohne nachgewiesene Fahrt

Fahrerlaubnisentziehung · Betäubungsmittel im Straßenverkehr · Fahreignung · Verhältnismäßigkeit · Beweislast

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.01.2021 zitiert von 5

Der Einzelrichter ist zuständig, nachdem ihm der Rechtsstreit mit Beschluss der Kammer vom 7. Januar 2021 zur …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.01.2021 zitiert von 4

Der Berichterstatter entscheidet als Einzelrichter, weil ihm die Kammer den Rechtsstreit mit Beschluss vom …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.01.2021

Die Antragstellerin wendet sich im Wege vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Entziehung ihrer Fahrerlaubnis …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Beschluss 15.01.2021 zitiert von 2

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Freiburg Beschluss 11.01.2021

Der Antragsteller begehrt bei sachdienlicher Auslegung die Wiederherstellung und Anordnung der aufschiebenden …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Beschluss 11.01.2021 LS

Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bei Drogenkonsum

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 6. Kammer Beschluss 07.01.2021 LS zitiert von 2

Ermahnung und Verwarnung müssen im Zeitpunkt ihres Ergreifens rechtmäßig sein.

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 1. Kammer Beschluss 22.12.2020 LS

Fahrerlaubnisentziehung bei Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss

Forderung einer Versicherung an Eides statt über den …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 24.11.2020 LS

Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Verdachts auf die Fahreignung ausschließende Depressionen

Verwaltungsrecht

VG Trier 1. Kammer Beschluss 23.11.2020 LS

Pflicht der Behörde zur Kontaktaufnahme über eine für Rückfragen hinterlassene Handynummer zwecks Ermittlung …

Schriftstückausstellung im Sinne von § 4 Abs 6 S 3 StVG

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 13.11.2020

Mit ihr verfolgt der Antragsteller seinen erstinstanzlichen Antrag weiter, die aufschiebende Wirkung seines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.11.2020 zitiert von 2

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Fahrerlaubnisentziehung

Aufschiebende Wirkung · Fahrerlaubnisentziehung · § 80 Abs. 5 VwGO · Rechtswidrigkeit · Interessenabwägung

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 12.11.2020

Die Beteiligten streiten um die sofortige Vollziehung einer Ordnungsverfügung über die Entziehung einer …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 4. Kammer Beschluss 28.09.2020 LS zitiert von 1

Die Rechtsprechung des BVerwG (vgl. Urteil vom 11. April 2019 -- BVerwG 3 C 3.17 --), wonach die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.09.2020

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die für sofort vollziehbar erklärte Entziehung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 24.09.2020 zitiert von 2

Der Antragsteller wendet sich gegen die sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung seiner Fahrerlaubnis der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg 6. Kammer Beschluss 21.09.2020

Der Berichterstatter kann anstelle der Kammer über den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 07.09.2020 zitiert von 4

Der Antragsteller wendet sich gegen die sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung der ihm am 19. August 2016 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 01.09.2020 zitiert von 4

Der nach § 80 Abs. 5 VwGO zu beurteilende Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes, über den nach …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart 5. Kammer Urteil 28.08.2020 LS zitiert von 3

Befugnis zur Auswahl der Gutachtergruppe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 26.08.2020

Der Berichterstatter entscheidet als Einzelrichter, weil ihm die Kammer den Rechtsstreit mit Beschluss vom …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.08.2020 zitiert von 1

Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 6. Kammer Beschluss 24.08.2020 LS

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 18.08.2020

In formeller Hinsicht begegnet die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Fahrerlaubnisentziehung keinen …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 14.08.2020 LS zitiert von 5

Rechtswidrigkeit einer Fahrerlaubnisentziehung auf der Grundlage des Fahreignungs-Bewertungssystems bei …

Verwaltungsrecht

OVG Bremen Beschluss 13.08.2020 zitiert von 1

Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen die Entziehung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 10.08.2020 LS zitiert von 3

Wurde bei der Ermittlung des Punktestandes, der einer Fahrerlaubnisentziehung nach dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 22.07.2020

Insbesondere ist seine Statthaftigkeit als Aussetzungsantrag gegeben, vgl. § 80 Abs. 5 Satz 1 der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Gerichtsbescheid 22.07.2020

Der Kläger wendet sich gegen die Aberkennung seiner rumänischen Fahrerlaubnis in Deutschland und die dafür …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg 6. Kammer Beschluss 20.07.2020

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt N. , C. , ist …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 15.07.2020 LS zitiert von 3

Fahrfahreignungsmangel aufgrund Alkoholmissbrauchs

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Beschluss 09.07.2020 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis bei Medizinalcannabis und einem "Covid-19-Notstand"

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 26.06.2020

Die mit der Beschwerde vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung der Senat im Verfahren des vorläufigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Koblenz 4. Kammer Beschluss 23.06.2020 LS

Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum

Mitwirkungspflichten bei der Beauftragung der Begutachtung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 9. Kammer Urteil 23.06.2020 LS zitiert von 6

Einer rechtmäßigen und mit einer angemessenen Frist versehenen Anordnung zur Beibringung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 17.06.2020 LS zitiert von 1

Fahrerlaubnisentziehung: nicht mehr steuerbares Cannabis-Konsumverhalten im Sinne einer Abhängigkeit

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 03.06.2020 LS zitiert von 1

Die Annahme eines die Fahreignung ausschließenden Kokainkonsums allein aufgrund einer später widerrufenen …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 28.05.2020

In formeller Hinsicht begegnet die getroffene Anordnung der sofortigen Vollziehung der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 19.05.2020 zitiert von 2

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsum

Fahrerlaubnisentziehung · Betäubungsmittelgesetz · Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen · § 3 StVG · § 46 FeV

Verwaltungsrecht

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 19.05.2020 LS

Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen

Annahme einer Fahrweise zur Erreichung einer …

Strafrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Beschluss 18.05.2020 LS zitiert von 1

Macht der Inhaber einer Fahrerlaubnis geltend, dass er habe Kokain bzw. Benzoylecgonin unbewusst aufgenommen …

Verwaltungsrecht