§ 46 FeV – Rechtsprechung (1.866 Entscheidungen) – Seite 17

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 04.08.2017

Der Kläger wendet sich gegen die erneute Entziehung seiner Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 02.08.2017

Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung kommt nicht in Betracht

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart 1. Kammer Beschluss 21.07.2017 LS

Gelegentliche Einnahme von Cannabis

Definition des einmaligen Konsums · Konsum mehrerer Konsumeinheiten · Abgrenzung des einmaligen vom regelmäßigen Konsum

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2017 zitiert von 4

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.07.2017

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.07.2017

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 11. Kammer Urteil 17.07.2017

Entziehung einer Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.07.2017

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 04.07.2017

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren des vor-läufigen Rechtsschutzes wird …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 04.07.2017 LS zitiert von 4

Der "Versuch" der Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (außer Cannabis) wird …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 28.06.2017

Der Antragsteller erstrebt die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die für sofort vollziehbar erklärte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 28.06.2017

Folgerung des gelegentlichen Konsums aus eingereichtem ärztlichen Gutachten

Entziehung der Fahrerlaubnis bei behaupteten Probierkonsum · Verstoß gegen das Trennvermögen Bereits bei einmaliger …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Cottbus 1. Kammer Beschluss 21.06.2017

Der Antragsteller begehrt im Wesentlichen die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Beschluss 20.06.2017 LS

An die Rechtmäßigkeit der Gutachtenaufforderung sind strenge Maßstäbe anzulegen, weil der Antragsteller die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 16.06.2017

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten der …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 1. Kammer Urteil 15.06.2017

Der am 31. Oktober 1968 geborene Kläger – der als Hauptbrandmeister bei der Bundeswehr beschäftigt und auf …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 08.06.2017 LS zitiert von 1

Kein Beweisverwertungsverbot für ohne richterliche Anordnung entnom-mene Blutprobe im Verfahren der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 07.06.2017

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 07.06.2017

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 3. Kammer Beschluss 06.06.2017

Die Sofortvollzugsanordnung aufgrund eines besonderen Vollzugsinteresses nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO ist in …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 02.06.2017 zitiert von 2

Das Gericht stellt gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO die vorliegend nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2017 zitiert von 4

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter entscheidet (§ 125 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 19.05.2017

Fahrerlaubnisentzug wegen Kokainkonsum

Fahrerlaubnisentzug · Kokainkonsum · Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen · Vorläufiger Rechtsschutz · Sofortige Vollziehung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.05.2017 LS zitiert von 1

Für die Anordnung von Maßnahmen zur Vorbereitung der Entscheidung über die Erteilung einer Fahrerlaubnis kann …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.05.2017

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis und der Aufforderung zur Abgabe des …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss 26.04.2017 zitiert von 2

Fahrerlaubnis: Auflage regelmäßiger Nachuntersuchung nach MS-Diagnose

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.04.2017

Fahrerlaubnisentzug wegen Kokainkonsum

Fahrerlaubnisentzug · Kokainkonsum · Kraftfahreignung · Verwaltungsrecht · VwGO

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 10.04.2017

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.04.2017 LS zitiert von 11

Wer gelegentlich Cannabis einnimmt und mindestens einmal ein Kraftfahrzeug unter Cannabiseinfluss geführt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 07.04.2017 zitiert von 1

Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung oder eine Aufhebung der Vollziehungsanordnung wegen …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 06.04.2017 LS zitiert von 2

Entziehung der Fahrerlaubnis, Einnahme von Betäubungsmitteln, Amphetamin, Regelvermutung, Einnahme von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 30.03.2017 zitiert von 1

Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung oder zumindest eine Aufhebung der Vollziehungsanordnung …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 1. Kammer Beschluss 22.03.2017

Fahrerlaubnisentziehung bei regelmäßigem Cannabiskonsum und behaupteter Selbstmedikation

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 22.03.2017 zitiert von 2

Der am 19. April 1943 geborene Kläger wendet sich mit der vorliegenden Klage gegen die Entziehung seiner …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 3. Kammer Beschluss 21.03.2017 LS

Fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei gelegentlichem Cannabiskonsum in Verbindung mit einer …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 17.03.2017

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt dem Begründungserfordernis des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, weil …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 16.03.2017

3Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird auf Kosten des Antragstellers abgelehnt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.03.2017 zitiert von 24

Der im Jahr 19 geborene Kläger war seit 1999 Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse B. Am 28. September 2014 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.03.2017 zitiert von 117

Der am 6. Februar 1998 geborene Kläger war Inhaber einer Fahrerlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 14.03.2017

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 09.03.2017

Die nach § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - gebotene Abwägung zwischen dem öffentlichen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 24.02.2017

Dies ist vorliegend nicht der Fall

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 3. Kammer Urteil 23.02.2017

Verhältnis vom Trennungsvermögen zur Fahrlässigkeit in OWi-Verfahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 3. Kammer Urteil 23.02.2017

Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.02.2017 zitiert von 2

Der im Jahr 1932 geborenen Kläger war Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klassen A1, B, BE, C1, C1E, M und L und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Trier 1. Kammer Urteil 14.02.2017 LS

Formelle Voraussetzungen für die Anordnung der Beibringung eines medizinisch-pychologischen Gutachtens zur …

Angabe des Untersuchungsthemas · Falschbezeichnung der Rechtsgrundlage

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss 10.02.2017

Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund passiven Cannabiskonsums

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.02.2017

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Beschluss 09.02.2017 LS

Erfolgreicher Eilantrag gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen psychischer Erkrankung

Verwaltungsrecht

VG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Beschluss 08.02.2017 LS

Zur Frage, wann gemäß § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV weitere Tatsachen (neben feststehendem gelegentlichem …

Verwaltungsrecht