Zivilrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 141a FGG
74 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 141a FGG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
74 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beweislast des Berufungsführers für die Rechtzeitigkeit der …
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit eines richterlichen Hinweises bei Aufgabe einer früher vertretenen Rechtsauffassung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
"EVONIC" · bösgläubige Markenanmeldung · keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens durch Löschung … · zur Beteiligten- und Prozessfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Geltendmachung der abgetretenen kaufrechtlichen … · Kostenerstattungsanspruch bei Rücktritt vom Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustandsverantwortlichkeit
Verwaltungsrecht
Kostenentscheidung nach § 138 Abs. 1 FGO
Steuerrecht
zur Nebenintervention · zum Beteiligtenwechsel · keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Fortsetzung einer GmbH nach Aufhebung des … · Kostentragung des Veranlassers einer mangels wirksamer …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Fortsetzung einer GmbH nach Aufhebung des … · Kostentragung des vollmachtlosen Vertreters und dessen …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Fortsetzung einer GmbH nach Aufhebung des … · Kostentragung des Veranlassers der mangels wirksamer …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Prozessfähigkeit der GmbH nach Amtsniederlegung des … · Parteifähigkeit nach Löschung im Handelsregister wegen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
unzulässiger Einspruch · Beendigung des Einspruchsverfahrens · Löschung der Patentinhaberin als Aktiengesellschaft im …
Marken- und Patentrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Anforderungen an den Nachweis eines Zugangs der …
Zivilrecht