Urteile zu § 394 FamFG

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

167 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 394 FamFG (Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

167 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – „BLIZZARD“

Unzulässigkeit der Beschwerde mangels Prozessfähigkeit · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beteiligtenfähigkeit

Klage gegen Betriebsprüfungsbescheid · GmbH · Löschung wegen Vermögenslosigkeit vor Klageerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtigkeitsverfahren – Löschungsverfahren

„DEPYRROL (Wortmarke)“ · Bösgläubigkeit der ursprünglichen Markeninhaberin bei … · Ziel der wettbewerblichen Behinderung · Rechtsnachfolge auf Seiten der Markeninhaberin

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen