Urteile zu § 5 FPV

28 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 FPV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

28 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1

Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · unzureichende Vergütung neuer Arzneimittel über die … · Möglichkeit zur Vereinbarung eines krankenhausindividuellen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Fehlbelegungsprüfung · Verstoß gegen Qualitätsgebot · abschließende Entscheidung der Krankenkasse nach § 8 PrüfvV · keine Geltendmachung des Verstoßes

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

Abrechnungsprüfung gemäß der Prüfverfahrensvereinbarung … · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · keine Begrenzung auf einzelne Leistungen und/oder Daten … · Ausschluss der Korrektur/Ergänzung von Datensätzen nach …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Gabe von Apherese-Thrombozytenkonzentraten Anfang 2014 · Qualitätsgebot · allgemein anerkannter Stand der medizinischen Erkenntnisse · Richtlinie der Bundesärztekammer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

teilstationäre Krankenhausbehandlung · Nichtbeachtung von Dokumentationsanforderungen · richterliche Beweiswürdigung · keine zwingenden Rückschlüsse auf das tatsächliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS

Besondere Einrichtung · Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen … · Abrechnung des Zusatzentgelts ZE 131.02 der Anl 5 der …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 50. Kammer Gerichtsbescheid

Zusatzentgelt bei Chemosaturations-Therapie im Jahr 2021 · fehlende Vereinbarung für dieses Jahr · Fortgeltung des für 2017 krankenhausindividuell … · Vereinbarungsermächtigung für die Vertragsparteien auf …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Überprüfung der Abrechenbarkeit eines Zusatzentgelts nach … · hier: Kodierung des ZE163 „erhöhter Pflegeaufwand bei … · Auslegung des OPS-Kode 9-984 · Maßgeblichkeit des Bescheides der Pflegekasse über die …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 5

Zusatzentgelt für die Gabe von Blutgerinnungsfaktoren · Auslegung · Überschreiten des Schwellenwerts von 9.500 Euro · Abrechnung des vom Krankenhaus tatsächlich aufgewendeten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Wechsel einer modularen Endoprothese am Hüftgelenk · Kodierung des OPS-Kodes 5-829.k (2014 · Vorliegen einer knöchernen Defektsituation · Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 64

Anspruch auf Vergütung des Zusatzentgeltes ZE82.14 · Off-Label-Use von Rituximab · blasenbildende Autoimmunerkrankung in Form eines … · grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18

Kodierung · Zusatzkode für die Implantation einer modularen … · Forderung eines Zusatzentgelts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil LS

palliativmedizinische Komplexbehandlung · spirituelle Patientenbegleitung ist integrativer Bestandteil · Auslegung unbestimmter Tatbestandsmerkmale des Operationen …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Abrechnungsbestimmungen des Krankenhausvergütungsrechts · Maßgeblichkeit juristischer Auslegungsmethoden · Bluter iSd Zusatzentgelts (ZE) 2010-27

Sozialrecht Aufgehoben