mittelbarer Zusammenhang zwischen der “13. Rente“ und den … · keine Fürsorgeleistung · kein Ausschluss nach § 2 S 1 Buchst b FRG und kein Verstoß …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 11 FRG
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 FRG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen gem § 50 SGB 10
Verjährung des Erstattungsanspruchs gem § 50 Abs S 1 SGB 10 · keine Hemmung der Verjährung gem § 52 SGB 10 · Voraussetzungen der Verjährungseinrede · keine Treuwidrigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
jährliche Sonderzuwendungen aus Slowenien · Fremdrentenrecht · Europarecht · Korrektur eines Verwaltungsakts nach § 45 SGB 10 oder § 48 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zeitenkongruenz · "ausgezahlter" Betrag
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, in welcher Höhe eine Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ruht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rumänien
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen