§ 17 FStrG – Rechtsprechung (814 Entscheidungen) – Seite 6

BVerwG 8. Senat Urteil 31.01.2018 LS zitiert von 3

Redlicher Erwerb bei Grundstückstausch

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 03.01.2018 zitiert von 31

Straßenverkehrsrecht: Ausweisung einer Straße als Kraftfahrstraße

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.12.2017 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 19.12.2017 LS zitiert von 24

Klage einer Anwohnerin gegen die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 19.12.2017 LS zitiert von 21

Vertiefung der Elbe

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 12.12.2017 LS

Rechtmäßigkeit der Umgestaltung einer Zufahrt sowie der Schließung einer zweiten Grundstückszufahrt im Rahmen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 28.11.2017 LS zitiert von 43

Ausbau der Bundeswasserstraße Elbe ("Elbvertiefung")

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 28.11.2017 LS zitiert von 148

Gemeindeklage gegen die Fahrrinnenanpassung in der Unter- und Außenelbe

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 28.11.2017 zitiert von 16

Gemeindeklage gegen die Fahrrinnenanpassung in der Unter- und Außenelbe

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Urteil 17.11.2017

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 30. September 2011, mit dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 10.11.2017 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des Grundstücks C straße (Gemarkung X , Flur , Flurstück , in F -X

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 99

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 34

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 10

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.10.2017 LS zitiert von 1

Der Anwendungsbereich des § 76 VwVfG endet mit der Fertigstellung des Vorhabens.

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 11.10.2017 LS zitiert von 58

Planfeststellung Rheinbrücke Leverkusen

Anhörungsverfahren · nachträgliche Planrechtfertigung · Sicherheitsstandard und Gefährdungsabschätzung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 11.10.2017 zitiert von 1

Der Kläger betreibt gemeinsam mit seinem Vater einen linksrheinisch gelegenen landwirtschaftlichen Betrieb

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.09.2017

Die Klägerin, eine kreisfreie Stadt im Regierungsbezirk Köln, wendet sich gegen den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 23.08.2017 LS zitiert von 5

Planfeststellungsverfahren bezüglich einer Ortsumgehung

Planänderung · Anhörung · Trassenvariante · naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen zum Schutz von …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 17.08.2017 LS zitiert von 45

Maßnahmen zur Vorbereitung der Baudurchführung im Sinne des § 16a FStrG

Erlass einer Duldungsverfügung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 12.07.2017 zitiert von 16

Planrechtfertigung für Bundesstraße (Ortsumgehung)

Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Nebenerwerbs

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 04.07.2017 LS zitiert von 3

Eine Gemeinde ist nicht wegen einer von ihr geltend gemachten Verletzung von Vorschriften über die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 04.07.2017 LS zitiert von 20

Ein Zielabweichungsbescheid, mit dem für ein planfestgestelltes Vorhaben die Abweichung von einem in einem …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 22.06.2017 LS zitiert von 35

Planfeststellung einer Höchstspannungsfreileitung

Berücksichtigung der Kosten in der Abwägungsentscheidung

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 18.05.2017

Erstattung von Aufwendungen der Klägerin, die für den Einsatz von Bahnübergangsposten zur Sicherung von drei …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 18.05.2017

Erstattung von Kosten für Bahnübergangssicherung bei technischer Störung

Bahnübergangssicherung · Kostenersatz · Straßenbaulast · technische Störung · Infrastrukturbetreiber

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Beschluss 03.05.2017 zitiert von 20

Zur erdrosselnden Wirkung der Spielgerätesteuer

Rentabilitätsrechnung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 03.05.2017 zitiert von 1

Erdrosselnde Wirkung der Vergnügungssteuer und verfassungsrechtliche Wirtschaftlichkeitsprüfung

Art. 12 Abs. 1 GG · Vergnügungssteuer · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Rechtsprechung zur Aussonderung · erdrosselnde Wirkung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 27.04.2017 zitiert von 5

Planfeststellung Straßenrecht: Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses

Planungshoheit in der Abwägungsentscheidung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 27.04.2017 LS zitiert von 27

Planfeststellung Straßenrecht: Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses

Planungshoheit in der Abwägungsentscheidung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.04.2017

Vom Kläger geltend gemachten Anspruch auf nach-trägliche Errichtung einer Lärmschutzwand vor seinem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 4. Senat Urteil 06.04.2017 zitiert von 69

Planfeststellungsbeschluss für die sog. Ganderkeseeleitung

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 5. Kammer Urteil 06.04.2017 LS zitiert von 2

Überschreitet der Straßenlärm in einem Wohngebiet 70 dB (A) tags und 60 dB (A) nachts, reduziert sich das …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 06.04.2017

Die Kläger zu 1. und 2. begehren als Eigentümer einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 06.04.2017 LS zitiert von 143

Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für Höchstspannungsleitung (Ganderkeseeleitung)

Anforderung an Klagebegründung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 06.04.2017

Lärmaktionsplan Berlin: Anspruch auf Ausweisung als weiteres "ruhiges Gebiet"

Schutzansprüche einzelner Immissionsbetroffener · Klagebefugnis

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.03.2017

FFH-Gebietsschutz betreffend Lebensraumtypen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss 14.02.2017 LS zitiert von 12

Erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs in Planfeststellungsverfahren

vorläufiger Rechtsschutz gegen sofortige Vollziehung eines … · Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 09.02.2017 LS zitiert von 221

Ausbau der Bundeswasserstraße Elbe ("Elbvertiefung")

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2017

Der Antragsteller wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 1. August 2016 für …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 20.01.2017 LS zitiert von 40

Vertretungsanzeige eines Rechtsanwalts

Empfangsvollmacht

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 19.01.2017 LS zitiert von 3

Planfeststellung – vorzeitige Einweisung in den unterirdischen Besitz zweier Grundstücke zum Bau einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 4. Senat Beschluss 22.12.2016 zitiert von 8

Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern bei der Aufstellung eines Regionalplans

Abwägung privater Belange

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 15.12.2016 LS zitiert von 149

Planfeststellung Höchstspannungsfreileitung: zulässige Abschnittsbildung

Wegfall der Vorbelastung bei Rückbau einer Bestandsleitung

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 15.12.2016 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord des Landes …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Urteil 12.12.2016 LS

Anzeigeverfahren bei Änderungen einer Hochspannungsfreileitung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 9. Senat Urteil 22.11.2016 LS zitiert von 28

Planfeststellung einer Baustraße

naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen · Variantenprüfung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 22.11.2016 zitiert von 6

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 180 (Ortsumgehung …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 17.11.2016 LS zitiert von 11

Pflicht zur ergänzenden Abwägung über Lärmschutzmaßnahmen in einem eisenbahnrechtlichen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 10.11.2016 LS zitiert von 117

Planfeststellung Straßenrecht (Elbquerung BAB A 20)

Verwaltungsrecht