Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1 GebrMG
Gebrauchsmustergesetz
123 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 GebrMG (Gebrauchsmustergesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
123 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gebrauchsmuster · Löschungsantrag · Aussetzung des Verfahrens · Schutzfähigkeit · Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gebrauchsmuster · Löschungsantrag · Aussetzung des Verfahrens · Schutzfähigkeit · Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zur Frage der Ausführbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
"Kettenring" · Einzelkettenring für eine Fahrradvorderkurbelanordnung zum … · zum Vorliegen eines erfinderischen Schritts
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
zum Ausschlusstatbestand des § 2 Nr. 3 GebrMG · zur Beurteilung der Gebrauchsmusterfähigkeit von … · Verwendungsanspruch, der nicht auf ein Verfahren … · Verwendungsanspruch manifestiert stoffliche bzw. …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Abmahnkostenersatzanspruch aufgrund unbegründeten Vorgehens …
Zivilrecht
Abmahnkostenersatzanspruch aufgrund unbegründeten Vorgehens …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
"Synergistische Arginin-Komnbination" · zur Besetzung des Senats bei isolierter Beschwerde gegen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Adapter für Tintenpatrone" · zur Bezugnahme auf Anlagen in der Entscheidungsformel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Prüfungskompetenz der Gebrauchsmusterstelle
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
"G-CSF-Flüssigformulierung" · wesentliche Änderungen an dem technischen System für die … · zur sachgerechten Bewertung, ob eine Zurückverweisung an …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Gitter an Lüftungsanlagen" · abschließender Beschluss des DPMA gelangt nicht innerhalb … · Verletzung der Begründungspflicht · wesentlicher Mangel des Verfahrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
kein Wegfall der Anschlussbeschwerde mit Erledigung des …
Marken- und Patentrecht
Grundsatz der Anhörung des Gegners · Prüfung des erfinderischen Schritts
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
„Korrosionsschicht und gehärtetes Stahlbauteil“ · ein Löschungsgrund der „mangelnden Klarheit“ ist im GebrMG … · Priorität einer älteren Gebrauchsmusteranmeldung kann …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
„Pulverförmige bauchemische Produkte mit vermindertem … · zur Schutzfähigkeit · kein erfinderischer Schritt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenfestsetzung · Anhebung des Gebührensatzes der Geschäftsgebühr –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einordnung der Erfindung als Erzeugnis · Schutzfähigkeit -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz