„Pulverförmige bauchemische Produkte mit vermindertem … · zur Schutzfähigkeit · kein erfinderischer Schritt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 3i GebrMG
Gebrauchsmustergesetz
1 Entscheidung der Bundes- und Landesgerichte zu § 3i GebrMG (Gebrauchsmustergesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1 Entscheidung