Schutzumfang eines eingetragenen Designs
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 39 GeschmMG
16 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 GeschmMG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Geschmacksmusterrecht · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sequestrationsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Glaubhaftmachungslast hinsichtlich des Bekanntseins eines …
Zivilrecht Abgeändert